markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 00 650
Frubino
Nizzaklassen: 29, 30, 32
306 08 906
Nizzaklasse: 25
307 05 524
Osso-med
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30
307 41 770
PROTHIN
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
30 2008 041 685
NEURO-MED
Nizzaklassen: 03, 05
30 2009 048 422
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 71 119
Biltong
Nizzaklassen: 01, 08, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 027 474
Nizzaklassen: 35, 37, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA.
Aktenzeichen: 3020110163685
Nizzaklassen: 25, 24, 28
Markenanmeldung vom 18.03.2011
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42
307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09
306 76 767
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat.
Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden.
Laut Aussagen des Amtes wurden neben der Einrichtung einer speziellen Taskforce von Prüfern auch die Bearbeitungsverfahren gestrafft, um die Effizienz des Amtes zu erhöhen. Nun hofft das Amt auch, Pläne für die Einführung eines neuen Widerspruchsverfahrens voranzubringen und dadurch die Bekämpfung von Markenpiraterie zu verbessern
Quelle: HABM
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 05 454
Nizzaklassen: 25, 33, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 58 683
Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 39 141
FREASY
Nizzaklassen: 09, 12, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 71 374
Nizzaklassen: 11, 17
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 11 119
Nougatinis
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 043 081
Magerine
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA