DPMA – Page 8 – MarkenBlog

MontagsMarken 24. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 12.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 161 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 302023109263

Registernummer 302023221913

Registernummer 302023109303

Quelle: DPMA

Schnapsdrossel

Die besagte Drossel hatte ich mir tatsächlich eher so vorgestellt

Registernummer 302013026851

Quelle: DPMA

Koks, Nutten und …

Zugegeben, die Aufzählung endet überraschend, aber das DPMA konnte man damit trotzdem nicht überzeugen. Aus der Abteilung der zurückgewiesenen Markenanmeldungen beim DPMA:

“Koks, Nutten und Biogasanlagen”

Anmeldenummer 3020232402099

Schutzhindernis: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)

Quelle: DPMA

Escobar Marken

Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.

Registernummer 302016202390
Quelle: DPMA

Escobar´s Kohle

Registernummer 302017207544

Quelle: DPMA

Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke

Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:

Escobar CBD

Anmeldenummer 3020222030865

Quelle: DPMA

MontagsMarken 23. KW

Markenanmeldungen vom Montag, 05.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 3020232209027

Nizzaklasse 37

Registernummer 302023108845

Nizzaklassen 07, 08, 09

Registernummer 302023108881

Nizzaklassen 3-5, 16, 29-31, 34-39, 41, 42

Registernummer 3020232209310

Nizzaklassen 25, 29, 30

Quelle: DPMA