Monsterwortspiel des Bundesarchivs in der Markenanmeldung vom 01. April diesen Jahres!
(F)Akten statt Fake News – die neue Marke des Bundesarchivs
Tag: DPMA
OMAS GEGEN RECHTS – ein Update
Über den Markenstreit der OMAS GEGEN RECHTS hatte ich in den letzten Wochen bereits mehrfach berichtet.
Jetzt gibt es eine neue Wort-/Bildmarkenanmeldung (siehe oben) des Omas gegen Rechts Deutschland e.V. mit Sitz in Nagold.
Beansprucht wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 35, 36, 41 und 45.
Der Status der beiden anderen Markenanmeldungen ist aktuell unverändert.
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Quelle: DPMA
Kein Markenschutz für “magic tools”
Das Bundespatentgericht stützt im Beschwerdeverfahren (AZ 30 W (pat) 511/22) die Einschätzung des Deutschen Patent- und Markenamtes und attestiert der Wortmarke “magic tools” für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 09, 41 und 44 keinerlei Unterscheidungskraft.
TAVI, TIVA und TION
So heißen die neusten Marken der Wolfsburger Volkswagen AG.
Die Markenanmeldungen gingen am 30.05.2025 beim Deutschen Patent- und Markenamt ein.
Hamburg ist die Markenhauptstadt
Bezogen auf 100.000 Einwohner kamen die meisten Anmeldungen wieder aus den Stadtstaaten Hamburg und Berlin, beides Städte mit dem Sitz vieler Unternehmen. Die industriestarken Flächenländer Nordrhein-Westfalen und Bayern belegen Platz 3 und 4. Bremen folgt auf Rang 5 und verbessert sich damit um vier Plätze.
Quelle: DPMA