MarkenBlog

Hinweis zu der ab 1. Oktober 2009 gültigen Anmeldegebühr

396 Fälschungen beschlagnahmt

Sechs Tonnen Plagiate am Flughafen Tegel sichergestellt

Fiktive Figur „Pippi Langstrumpf“ ist urheberrechtlich schutzfähig

Galerie: Markenurkunde Nigeria, grün

Zoll beschlagnahmt 110.000 gefälschte Markenklamotten

Die Logotrends 2009

Die Ausgabe September ist erschienen.

Der Betreiber eines Portals braucht sich die Verwendung seiner Internet-Domain frag-den-steuerfuchs.de sowie die Verwendung des Begriffes “Steuerfuchs” auf seiner Webseite nicht von dem Hersteller der Software “SteuerFuchs” verbieten lassen. Dies hat das Landgericht Düsseldorf rechtskräftig entschieden.

Quelle: STB Web

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 92 563

Nizzaklassen: 37, 38, 42

305 13 726
EL GRECO
Nizzaklasse: 16

305 26 714
North-Coast-Choppers
Nizzaklasse: 12

306 31 905
Cartronix
Nizzaklasse: 09

306 45 701
Varus
Nizzaklasse: 12

307 09 864
Karl vom Grill
Nizzaklasse: 43

307 78 580
KISS NO FROG
Nizzaklassen: 38, 42, 45

Quelle: DPMA