Die Ausgabe September ist erschienen.
Intellektuelle Hilfe für Golfer
Wenn der Ball das Denken übernimmt…
EU-Marke
Registernummer: 04053898
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: HABM
LG Düsseldorf: Steuerfuchs vs. SteuerFuchs
Der Betreiber eines Portals braucht sich die Verwendung seiner Internet-Domain frag-den-steuerfuchs.de sowie die Verwendung des Begriffes “Steuerfuchs” auf seiner Webseite nicht von dem Hersteller der Software “SteuerFuchs” verbieten lassen. Dies hat das Landgericht Düsseldorf rechtskräftig entschieden.
Quelle: STB Web
Löschungen nach Widerspruch (38/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 92 563
Nizzaklassen: 37, 38, 42
305 13 726
EL GRECO
Nizzaklasse: 16
305 26 714
North-Coast-Choppers
Nizzaklasse: 12
306 31 905
Cartronix
Nizzaklasse: 09
306 45 701
Varus
Nizzaklasse: 12
307 09 864
Karl vom Grill
Nizzaklasse: 43
307 78 580
KISS NO FROG
Nizzaklassen: 38, 42, 45
Quelle: DPMA
HABM: Statistiken August 2009
Community trade mark applications received
6014
Community trade mark applications published
8896
Community trade marks registered (certificates issued)
10622
Quelle: Alicante News
Bökelberg wechselt den Inhaber
Die Marken
396 20 715
Bökelberg
Nizzaklassen: 9, 14, 16, 24, 25, 26, 33, 41
304 32 501
Nizzaklassen: 6, 14, 18, 20, 24, 25, 26, 28, 35, 41, 42, 43
304 53 560
Borussen Park
Nizzaklassen: 6, 14, 18, 20, 24, 25, 26, 28, 35, 41, 42, 43
sind übertragen worden. Statt des Borussia VfL 1900 e.V. gehören die Marken jetzt der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH. Das ist nicht wirklich spektakulär aber immerhin eine Möglichkeit die Marken mal zu zeigen. Denn nach dem traurigen Pokalspiel vom Dienstag hat der Borussia Fan ja auch sonst wenig Anlass zur Freude. Zumal die Bildmarke des Stadions aus der Vogelperspektive auch wirklich sehenswert und ungewöhnlich ist.
Quelle: DPMA