Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 946 vom 27.10.2009:
Der Augensammler
Sau Nummer Vier. Ein Niederbayernkrimi
Trüffelfaktor
Aller Ende Anfang
Jeden Tag reicher
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nicht verwechseln ;-)
Registernummer: DD646645
Nizzaklasse: 34
und
Registernummer: 39910842
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 43, 45
Quelle: DPMA
WIPO: Erfolg für Sony
Vor dem Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization) hat das Unternehmen Sony Kabushiki Kaisha die Domain walkman.net erstritten.
Sony konnte gegen die im Jahr 2000 registrierte Domain ältere Markenrechte an der Bezeichnung WALKMAN aus dem Jahre 1993 geltend machen.
(Fall Nr.: D2009-1134)
Sony Kabushiki Kaisha v. Damian Macafee/QTK Internet/
Die prioritätsälsteste WALKMAN Marke im Register des DPMA stammt von 1980.
Am 11.06.1980 wurde die Wortmarke (Registernummer: 1012279) in der Klasse 09 angemeldet.
Der Schutz erstreckt sich auf:
Elektrische Tonaufnahme- und -Wiedergabegeräte, Tonbandgeräte, Tonbandkassetten-Abspielgeräte, Tonbandkassetten-Rekorder, Radiogeräte, Kopfhörer
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (43/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 30 169
Scout 24
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 42
307 06 864
STEALTH
Nizzaklassen: 09, 10, 12, 25, 28
307 57 090
MagicPix
Nizzaklassen: 16, 40
30 2008 056 498
CAPE CIDE
Nizzaklassen: 32, 33, 43
Quelle: DPMA
Knapp vorbei ist auch daneben!
Veröffentlichung der Titelschutzanzeige
tm
TM
tm.de
TM.de
im Titelschutzanzeiger Nr. 946 • Woche 44/2009 vom 27.10.2009.
Registrierung der Domain TM.de durch die TM Trade Mark Services Corp. am 23.10.2009 (letzte Aktualisierung gem. Denic Whois am 25.10.2009).
Ein frommer Wunsch!
Die WIPO beabsichtigt, die Inhalte ihrer Klassifizierungsdatenbank in mehreren Sprachen zu erweitern. Die WIPO nimmt ebenfalls aktiv am Euroclass-Projekt des HABM teil.
In dem Bestreben, den Nutzern weltweit einen einfachen und standardisierten Zugang zu den Markenverfahren zu ermöglichen, äu?ern beide Organisationen den Wunsch, dieselbe Liste von Waren und Dienstleistungen in so vielen Sprachen wie möglich zu teilen und hoffen dabei, dass andere Ämter weltweit sich diesem Bestreben anschlie?en.
Quelle: HABM