Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

36 521
Irolène
Anmeldetag: 24.01.1899
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2009

36 525
“TRICOPLAST”
Anmeldetag: 17.02.1899
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2009

40 532

Anmeldetag: 12.05.1899
Nizzaklasse: 34
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

40 935

Anmeldetag: 24.08.1899
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2009

116 213
EPL
Anmeldetag: 08.01.1909
Nizzaklasse: 28
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

MontagsMarken 45. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 10.11.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 283 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008071359

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28

302008070429

Nizzaklassen: 16, 29, 35

302008070450

Nizzaklasse: 45

302008070478

Nizzaklassen: 42, 44

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 43/2009

HABM: Kurzleitfaden Marken

HABM: Alicante News mit Fokus Italien

WIPO: Liberia tritt dem Madrider Protokoll bei

Patente auf Mutter Natur: der World-IP-Today-Bericht von Thomson Reuters zeigt, dass die Windtechnologie im Bereich alternativer Energien führend ist

Mar­ken­ver­let­zung durch Part­ner­pro­gram­me im In­ter­net

USA: China verletzt weiter Urheber- und Markenrecht

Spell of trouble for ‘Harry Potter’ club

Das Internet wird demokratischer

Markenumzug durch Verwaltungsreform

Der Landkreis Erzgebirgskreis, vertreten durch den Landrat hat die Wort-/Bildmarken

399 44 448

Nizzaklassen: 9, 16, 39, 41

und

306 62 841

Nizzaklassen: 09, 16

übernommen.
Bisheriger Markeninhaber war Landkreis Aue-Schwarzenberg.

Quelle: DPMA

Im Zuge einer erneuten Verwaltungsreform in Sachsen schlossen sich die Landkreise Annaberg, Aue-Schwarzenberg, Mittlerer Erzgebirgskreis und Stollberg am 1. August 2008 zum Erzgebirgskreis zusammen.

Quelle: Wikipedia