Initiative gegen Produktpiraterie

SAP und Nokia gründen gemeinsam mit Giesecke & Devrient ein Gemeinschaftsunternehmen gegen Produktpiraterie. Original1 soll noch in diesem Jahr an den Start gehen. Es soll “globale Dienstleistungen zur Produktauthentifizierung und zur Bekämpfung von Produktfälschungen” anbieten, hieß es.

Quelle: Heise

Die passenden Marken wurden auch schon angemeldet:

DPMA
Registernummer: 302009035258
Original1
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum 17.06.2009
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 42, 45
Inhaber: SAP AG

HABM
Nummer: 8409559
Original1
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum: 17.06.2009
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 40, 42, 45
Inhaber: SAP AG

Quelle: DPMA und HABM

Ob die Marke als Wortmarke vom DPMA eingetragen, wird halte ich allerdings noch für durchaus fraglich.

DDR Staatswappen gelöscht

2o Jahre nach dem Mauerfall verschwindet das letzte DDR Staatswappen aus dem Markenregister des DPMA.
Am 30.10.2009 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke im Markenblatt.

300 80 365

Nizzaklassen: 16, 24, 34
Vollständige Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungen (44/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 147 272
Oxanorm
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 190 279
MILLE MIGLIA
Nizzaklassen: 24, 28, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 004 682
PRIMOX
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 078 894
Chees’n Roll
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 084 426

Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 14 262

Nizzaklassen: 09, 16, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 31 319
TeamBlue
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 73 758
COAST
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 13 542
Chippendales
Nizzaklassen: 25, 35, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 42 153

Nizzaklassen: 14, 16, 28, 32, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Krise trifft auch die Schutzrechte

Die Finanz- und Wirtschaftskrise geht auch an den gewerblichen Schutzrechten nicht spurlos vorbei. Die Anmeldezahlen sind rückläufig, bewegen sich aber weiterhin auf hohem Niveau. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Rückgang von etwa 7%. Dabei fällt die Abnahme bei den inländischen Anmeldungen mit rund 6% moderater aus als bei den ausländischen Anmeldungen
(11%). “Das Ausbleiben eines massiven Einbruchs bei den Patentanmeldungen ist sicherlich auch darin begründet, dass viele Firmen die Krise als Chance begreifen und sich durch Investitionen in Forschung und Entwicklung für die Zeit nach der Krise rüsten” erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.
Mehr als die Hälfte der Patentanmeldungen kommt von Großunternehmen – von Einzelerfindern stammen lediglich knapp 10%.
DPMA unterstützt kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Einzelerfinder

“KMU und Einzelerfinder benötigen genauso wie große Unternehmen gewerbliche Schutzrechte, um ihre Innovationen vor Nachahmung zu schützen. Sie verfügen aber meist nicht über eine eigene Abteilung “Geistiges Eigentum”, welche diese Schutzrechte erwirkt und sie anschließend auch durchsetzt. Das DPMA verfolgt deshalb seit Jahren das Ziel, KMU und Einzelerfinder von der Wichtigkeit gewerblicher Schutzrechte zu überzeugen und sie bei deren Anmeldung zu unterstützen” erklärt Rudloff-Schäffer.

Verwirklicht wird diese Unterstützung unter anderem durch Auskunftsstellen in München, Jena und Berlin, die bei der Antragstellung zu gewerblichen Schutzrechten helfen und allgemeine Auskünfte erteilen. Ergänzend dazu stehen im Internet unter www.dpma.de ein umfassendes Informationsangebot sowie Datenbanken zu allen Schutzrechten für Recherchezwecke zur Verfügung. Zudem ist das DPMA bundesweit auf vielen wichtigen Messen mit Informationsständen vertreten.

In den Regionen betreuen bundesweit 23 Patentinformationszentren Erfinder und KMU vor Ort. Das DPMA kooperiert intensiv mit diesen Zentren und kann dadurch indirekt seine Unterstützungsleistungen ausbauen.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA