Liste der Patent- und Markenämter von IP Takeaway.
Thor Steinar – DPMA trägt Marken nicht mehr ein
Thor Steinar ist eine Bekleidungsmarke der MediaTex GmbH.
Der Brandenburger Verfassungsschutz[1],[2], zivilgesellschaftliche Organisationen (zum Beispiel die Berliner Initiative Mitte gegen Rechts, die ver.di-Jugend Mittelfranken und die DGB-Region Chemnitz), Antifa-Gruppen und die meisten Medienberichte sehen in Thor Steinar ein Erkennungsmerkmal der rechtsextremen Szene. In der Öffentlichkeit wird Thor Steinar meist in diesem Zusammenhang thematisiert. Das Tragen von Thor-Steinar-Kleidung ist unter anderem im Deutschen Bundestag, im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sowie in zahlreichen Fußballstadien verboten.
Quelle: Wikipedia
Für diese Markeninhaberin führt das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes insgesamt 81 Markenanmeldungen ein Großteil der Marken wurde auch eingetragen.
Seit dem Beginn des Jahres 2008 hat das Amt offenbar seine Eintragungspraxis überdacht und verweigert den Anmeldungen die Markeneintragung. Die fünf Markenanmeldungen des Unternehmens seit 01.01.2008 wurden sämtlich mit der Begründung des Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) beanstandet.
Zusätzlich führt das Amt bei der Markenanmeldung 302008059662 aus:
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„”Thor Steinar” dient als Erkennungszeichen unter Rechtsextremisten”
Löschungen II (44/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 26 522
Nizzaklassen: 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 37 723
PIRANHA
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 58 500
Top-Roll
Nizzaklassen: 06, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 28 331
HOLE IN ONE
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 11 557
ANILOX
Nizzaklassen: 07, 09, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 11 559
ANILOX OFFSET
Nizzaklassen: 07, 09, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 49 794
Paclitax
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 60 301
Natura
Nizzaklasse: 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 00 636
DRAGONFLY
Nizzaklasse: 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 46 166
Nizzaklassen: 16, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 77 124
MACA
Nizzaklassen: 30, 32, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Initiative gegen Produktpiraterie
SAP und Nokia gründen gemeinsam mit Giesecke & Devrient ein Gemeinschaftsunternehmen gegen Produktpiraterie. Original1 soll noch in diesem Jahr an den Start gehen. Es soll “globale Dienstleistungen zur Produktauthentifizierung und zur Bekämpfung von Produktfälschungen” anbieten, hieß es.
Quelle: Heise
Die passenden Marken wurden auch schon angemeldet:
DPMA
Registernummer: 302009035258
Original1
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum 17.06.2009
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 42, 45
Inhaber: SAP AG
HABM
Nummer: 8409559
Original1
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum: 17.06.2009
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 40, 42, 45
Inhaber: SAP AG
Quelle: DPMA und HABM
Ob die Marke als Wortmarke vom DPMA eingetragen, wird halte ich allerdings noch für durchaus fraglich.
Otto schnappt sich Quelle
Der Hamburger Otto-Versand übernimmt die Marke Quelle und Teile des Osteuropageschäfts. Wie WELT ONLINE erfuhr, will die Hamburger Otto-Gruppe mindestens Quelle in Russland eingliedern. Auch weiter Quelle-Gesellschaften in Osteuropa sind im Gespräch.
Quelle: Welt
DDR Staatswappen gelöscht
2o Jahre nach dem Mauerfall verschwindet das letzte DDR Staatswappen aus dem Markenregister des DPMA.
Am 30.10.2009 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke im Markenblatt.
300 80 365
Nizzaklassen: 16, 24, 34
Vollständige Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA