MarkenBlog – Page 966 – markenrechtliches Sammelsurium

Mauerfall – die Marken

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Marken für den Suchbegriff “Mauerfall”. Während die Wortmarkenanmeldung “Mauerfall – Fall der Mauer” (Nummer: 30728864) wegen Gebührenmangels als zurückgezogen geführt wird, gelangte die Wortmarke “MAUERFALL” (Registernummer: 302008076986) in den Klassen 25, 32 und 33 zur Eintragung.
Mit Priorität vom 05.12.2008 beansprucht die Marke Schutz für die Waren:

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckung
32 Bier; alkoholfreie Getränke
33 Spirituosen; Liköre; Cocktails; alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere); Wein; Schaumwein; Punsch (alkoholhaltig)

Quelle: DPMA

EuGH: Neuer Sachverhalt bei der Markenbenutzung

Auf ein Problem bei der Markenbenutzung macht Prof. Dr. Paul Lange im FAZFINANCE.NET aufmerksam.

Bislang war der Nachweis einer solchen Benutzung nicht schwierig. Denn nach § 26 des Markengesetzes reichte bei einer Abwandlung die Benutzung einer Marke für beide Registermarken aus, wenn nur der kennzeichnende Charakter der Marken der gleiche war.

Die Europarichter stellten jetzt aber im Fall “Il Ponte” fest, dass eine eingetragene Marke auch bei nur geringfügiger Abwandlung nicht durch eine andere eingetragene Marke benutzt werden kann (Az.: C-234/06). Die Regelung im Markengesetz stehe hiermit nicht ohne weiteres in Einklang, hat der Bundesgerichtshof dazu ausgeführt (Az.: I ZR 200/06 – “Augsburger Puppenkiste”). Als erstes Gericht hat das Oberlandesgericht Köln nunmehr aber Konsequenzen gezogen und einer nicht selbständig benutzten Marke den Schutz versagt.

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 09.11.1909

Registernummer: 125477
Pe drei
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA

Registernummer: 129441
Sparacoll
Nizzaklasse: 05,
Inhaber: Paul Hartmann AG

Quelle: DPMA

09.11. Tag der Erfinder

Der Tag der Erfinder wurde ins Leben gerufen um an die Erfinder der Vergangenheit zu erinnern und den Erfindern unserer Zeit den gebührenden Respekt zu zollen.

Am Tag der Erfinder soll uns bewusst werden, dass alles was uns umgibt, jeder Gegenstand und jedes Produkt ihren Anfang in der Idee hatte. Erfinder haben unserer Welt zu mehr Positivem verholfen als Politiker oder Feldherren. Dabei standen sie zu Beginn meist alleine da. Gute Ideen sind eben nicht immer auf Anhieb zu erkennen und je großartiger die Erfindung war, umso mehr wurde der Erfinder belächelt.

Also heute unbedingt einmal reinschauen auf Tag der Erfinder.de!

MontagsMarken 46. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 17.11.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 239 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008072876

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 35, 36, 38, 39, 41, 45