Löschungen nach Widerspruch (34/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 10 784
SLSK
Nizzaklassen: 09, 38, 41

306 55 664

Nizzaklassen: 01, 02, 42

307 02 281
SECULOCK
Nizzaklasse: 09

307 06 718
Pico
Nizzaklasse: 04

307 32 385

Nizzaklassen: 35, 41, 44

307 35 318

Nizzaklassen: 35, 41

307 52 363
InnovaPOS
Nizzaklassen: 09, 37, 42

Quelle: DPMA

Markenschutz für Personennamen

Das Thema markenrechtlicher Schutz für die Namen von Personen, insbesondere von Prominenten greift das Handelsblatt unter dem Titel “Ist Barbara eine Becker?” auf.

Aktuellen Anlass sich den Schutz von Namensmarken zu vergegenwärtigen, bietet ein jüngst veröffentlichtes Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG in GRUR Int. 2009, 603). Der Fall betrifft Barbara Becker, Ex-Ehefrau eines berühmten, zuletzt mehr als frisch-vermählter Pokerspieler in Erscheinung getretenen deutschen Ballspielers. Ihr Name war u.a. für Unterhaltungselektronik und Computer als EU-Gemeinschaftsmarke angemeldet worden.

adidas ist 60

Die Marke mit den drei Streifen zählt weltweit zu den bekanntesten. Die 60-jährige Markengeschichtevon adidas, die gebührend zelebriert wird, ist geprägt von Leidenschaft für Sport und Innovation.

Als Adi Dassler seine Firma „Adi Dassler adidas Schuhfabrik” am 18. August 1949 eintragen ließ, konnte er nicht ahnen, dass die Marke mit den drei Streifen 60 Jahre später eine der berühmtesten und erfolgreichsten weltweit sein würde.

Quelle: Marke.at

Die älteste noch registrierte Marke des Unternehmens datiert aus dem Jahr 1954 und stellt gleizeitig die prioritätsälteste “adidas” Marke dar.

Registernummer: 666461

Anmeldedatum: 16.09.1954
Nizzaklasse: 25
Waren & Dienstleistungen: Sportschuhe, insbesondere Fussballstiefel

Quelle: DPMA