Löschungsanträge (45/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 07 608
DOBLINA
Nizzaklassen: 06, 12

307 07 619
Pro V
Nizzaklasse: 08

307 35 418

Nizzaklasse: 43

307 59 044
Smartlipo
Nizzaklassen: 10, 35, 44

30 2008 029 040
netto-line
Nizzaklasse: 07

30 2009 042 350
nulldesign
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: DPMA

Mauerfall – die Marken

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Marken für den Suchbegriff “Mauerfall”. Während die Wortmarkenanmeldung “Mauerfall – Fall der Mauer” (Nummer: 30728864) wegen Gebührenmangels als zurückgezogen geführt wird, gelangte die Wortmarke “MAUERFALL” (Registernummer: 302008076986) in den Klassen 25, 32 und 33 zur Eintragung.
Mit Priorität vom 05.12.2008 beansprucht die Marke Schutz für die Waren:

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckung
32 Bier; alkoholfreie Getränke
33 Spirituosen; Liköre; Cocktails; alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere); Wein; Schaumwein; Punsch (alkoholhaltig)

Quelle: DPMA

EuGH: Neuer Sachverhalt bei der Markenbenutzung

Auf ein Problem bei der Markenbenutzung macht Prof. Dr. Paul Lange im FAZFINANCE.NET aufmerksam.

Bislang war der Nachweis einer solchen Benutzung nicht schwierig. Denn nach § 26 des Markengesetzes reichte bei einer Abwandlung die Benutzung einer Marke für beide Registermarken aus, wenn nur der kennzeichnende Charakter der Marken der gleiche war.

Die Europarichter stellten jetzt aber im Fall “Il Ponte” fest, dass eine eingetragene Marke auch bei nur geringfügiger Abwandlung nicht durch eine andere eingetragene Marke benutzt werden kann (Az.: C-234/06). Die Regelung im Markengesetz stehe hiermit nicht ohne weiteres in Einklang, hat der Bundesgerichtshof dazu ausgeführt (Az.: I ZR 200/06 – “Augsburger Puppenkiste”). Als erstes Gericht hat das Oberlandesgericht Köln nunmehr aber Konsequenzen gezogen und einer nicht selbständig benutzten Marke den Schutz versagt.

09.11. Tag der Erfinder


tag der erfinder

Der Tag der Erfinder wurde ins Leben gerufen um an die Erfinder der Vergangenheit zu erinnern und den Erfindern unserer Zeit den gebührenden Respekt zu zollen.

Am Tag der Erfinder soll uns bewusst werden, dass alles was uns umgibt, jeder Gegenstand und jedes Produkt ihren Anfang in der Idee hatte. Erfinder haben unserer Welt zu mehr Positivem verholfen als Politiker oder Feldherren. Dabei standen sie zu Beginn meist alleine da. Gute Ideen sind eben nicht immer auf Anhieb zu erkennen und je großartiger die Erfindung war, umso mehr wurde der Erfinder belächelt.

Also heute unbedingt einmal reinschauen auf Tag der Erfinder.de!