Getrennt – Pittis Freunde ziehen zurück in den Osten

Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR -Anstalt des offentlichen Rechts aus Leipzig und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des offentlichen Rechts mit Sitz in Berlin haben die folgenden Marken der Telepool GmbH aus München übernommen.

396 04 983
Schnatterinchen
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

398 17 314

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33

398 17 356

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33

301 42 723

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33

Quelle: DPMA

Schnatterinchen und Moppi bilden zusammen mit Pittiplatsch das klassische Trio des DDR-Kinderfernehens.

Die Markenrechte an der Wortmarke “Pittiplatsch” liegen bereits beim MDR und RBB. Die Rechte an der Bildmarke


(Registernummer: 39816914) hält die Telepool GmbH.

Munich Re statt Münchener Rück

Der Weltmarktführer der Rückversicherer überrascht mit einer Generalüberholung: Die Münchener Rück nennt sich künftig Munich Re und ändert die Strategie. Der Konzern will nicht nur mit der Rückversicherung, sondern auch mit der Beratung in Risikofragen Geld verdienen. In der Branche wird der Schritt skeptisch beäugt.

Quelle: Handelsblatt

Während die Marke “Munich Re” (Registernummer: 1001342) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes bereits seit 1979 geführt wird, datiert die passende Europäische Gemeinschaftsmarke vom 31.08.2009.


Markennummer: 8518748
Nizzaklasse: 36

Quelle: HABM

Löschungsanträge (36/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 50 843
RIPASSO
Nizzaklasse: 33

399 68 949
carpe diem
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 39, 41, 43, 44, 45

300 36 242

Nizzaklassen: 6, 8, 9, 11, 12, 22, 24, 25, 27, 38

303 01 860
Metabolic Balance
Nizzaklassen: 9, 10, 35, 41, 42, 44

305 00 469
Schlemmeria
Nizzaklassen: 29, 30, 32

30 2008 035 522

Nizzaklassen: 35, 36, 45

Quelle: DPMA

Bundespatentgericht veranstaltet Symposium

„Vom harmonisierten Markenrecht zum harmonisierten Markenverfahren“ – Bundespatentgericht veranstaltet Symposium

Am 26. und 27. Oktober werden sich Vertreter aus Europas Wirtschaft, Anwaltschaft und Richterschaft in der Münchner Residenz treffen. Anlass ist das internationale „Bundespatentgericht Symposium 2009“. Unter anderem werden Prof. Dr. Irmgard Griss, Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Österreich, Robin Jacob, Richter am Berufungsgericht des Vereinigten Königreichs, und Ernst J. Numann, Richter am Obersten Gerichtshof der Niederlande, von Erfahrungen mit der Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in der Europäischen Union berichten. Tomokatsu Tsukahara, Präsident des Obergerichts für geistiges Eigentum in Japan, und Tatiana Neshatayeva, Richterin am Obersten Wirtschaftsgericht in Russland, sprechen über Erfahrungen bei der Schutzrechtsdurchsetzung außerhalb der Europäischen Union. Ein weiteres Thema ist die Rechtsvereinheitlichung durch Verwaltungsorganisation und durch Gerichtsentscheidungen, über das Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, und Dr. Margot Fröhlinger, Direktorin Europäische Kommission, sprechen.

Quelle: Titelschutzanzeiger.de