Registernummer: 30561529
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 35, 41
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Quelle: DPMA
Markenverband setzt WegMARKEN
WegMARKEN setzen
Orientierungen der markenwirtschaft für eine wachstumsfördernde WirtschaftspolitikOrientierung bieten – Vertrauen stärken
Seit über 100 Jahren steht der Markenverband für klare Botschaften: Für den Schutz geistigen Eigentums, für transparenten Leistungswettbewerb, für mündige Verbraucher, für ein positives Konsumklima, für nachhaltiges Wirtschaften.
Quelle: Markenverband
Zum Positionspapier des Markenverbandes im PDF-Format.
DPMA: Geänderte Prüfungspraxis zu Markenanmeldungen
Hinweis auf die geänderte Prüfungspraxis zu Markenanmeldungen, sofern das Waren-/Dienstleistungsverzeichnis Dienstleistungen der “Herstellung von Waren für Dritte” zum Gegenstand haben soll.
In der Klasse 40 (Materialbearbeitung) werden nunmehr folgende Dienstleistungen zugelassen:
* “Auftragsfertigung von … für Dritte”
* “Lohnfertigung von … für Dritte”Erforderlich ist dabei (wie bei den “Einzelhandelsdienstleistungen”) eine ungefähre Angabe des Warenbereichs, in dem die Fertigung für Dritte erbracht wird (z.B. “Auftragsfertigung von Bekleidungsartikeln, Schuhen und Textilwaren für Dritte”; “Lohnfertigung von Elektrowaren und Elektronikwaren für Dritte”).
Diese Neuerung soll es Zuliefererunternehmen, die für Dritte (als selbständige Dienstleistung) Waren herstellen, ermöglichen, eine eigene Dienstleistungsmarke zu erhalten (vgl. BPatGE 27 W (pat) 67/08, Bl. f. PMZ 2009, 79).
Nicht zulässig ist nach wie vor:
* “Herstellung von … für Dritte”
Grund: Wer Waren herstellt, will im Regelfall eine Marke für die konkret hergestellten Waren; auch international ist diese Formulierung nicht anerkannt.
Zulässig ist auch:
* “Montage von … für Dritte” unter Angabe konkreter Waren als Dienstleistung in Klasse 37 (Installation)
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (36/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 51 782
Innovata
Nizzaklassen: 20, 37, 38
304 64 116
Coffee 2
Nizzaklasse: 30
305 01 427
Nizzaklassen: 29, 30
306 28 514
Reisgold
Nizzaklasse: 32
306 44 882
Nizzaklasse: 03
306 56 794
Nizzaklassen: 35, 41
307 05 737
CONTAG
Nizzaklassen: 35, 39, 41
307 08 469
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45
307 18 179
Nizzaklasse: 36
307 26 545
Tatort Region
Nizzaklassen: 16, 35, 41
307 42 008
Nizzaklasse: 16
30 2008 010 072
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Arbeit macht sexy?
Registernummer: 302008058836
Nizzaklasse: 35
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Hinweis dahingehend, dass die beanspruchten Dienstleistungen durch Arbeit und Beruf eine erotische Anziehungskraft verschaffen sollen.”
Quelle: DPMA
Ausstellung zur Marken- und Produktpiraterie
Hamburger Ausstellung zeigt moderne Imitate
Die beiden blauen Viagra-Pillen in der Vitrine sehen fast identisch aus. Die eine hat es in sich. Die andere nicht. Es ist eine Fälschung, die von Markenpiraten in Umlauf gebracht wurde. Die Pillen sind die kleinsten der rund 60 Exponate der Ausstellung “Schöner Schein. Dunkler Schatten”. Viele Ausstellungsstücke wurden in Hamburg von dem Verein Jugend in Arbeit vorbereitet. Jetzt werden sie auf ihrer 30 Stationen umfassenden bundesweiten Tour im Alstertal-Einkaufszentrum gezeigt. Sie bilden einen Ausschnitt der nachgeahmten Produkte ab, die Fälscher in Umlauf bringen. Es sind nicht nur Schuhe bekannter Sportmarken oder Shirts von Modelabels, die gefälscht werden. Auch Kugellager, Bremsscheiben oder Kettensägen werden nachgemacht.
Quelle: Welt