Unter dem Titel markenmagazin berichtet Rechtsanwalt Dennis Breuer über aktuelle markenrechtliche Themen.
Fazit: Lesenswert!
WM 2010 – Markenschutz
Bei der WM 2010 in Südafrika erwartet die Fifa mehr Verletzungen seiner Markenrechte als je zuvor und steht vor einem Konflikt: Er will seine Sponsoren schützen, ohne penibel zu wirken. Besonders in einem Entwicklungsland wird das zum Balanceakt.
Quelle: Yahoo! Eurosport
Löschungsanträge (50/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 09 140
Nizzaklassen: 16, 25, 26
30 2009 000 744
Brachial Society
Nizzaklassen: 09, 16, 41
30 2009 007 809
Wandtattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
30 2009 013 481
Nizzaklassen: 35, 37, 42
Quelle: DPMA
Entscheidungsplan von EuG und EuGH
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.
Namensstreit im Porno-Business
Mit dem berühmten Namen ihres Onkels wollten die Neffen von Porno-Verleger Larry Flynt ein eigenes Geschäft aufziehen. Doch der „Hustler“-Gründer zog vor Gericht. Die billig produzierten Sexfilme würden seinen Namen in den Schmutz ziehen.
Quelle: Focus
MontagsMarken 51. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 22.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 320 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008079393
Nizzaklassen: 35, 36, 41
302008079841
Nizzaklassen: 16, 25, 28
302008081073
Nizzaklassen: 15, 25
302008081071
Nizzaklassen: 03, 41, 44
Quelle: DPMA