Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.
Namensstreit im Porno-Business
Mit dem berühmten Namen ihres Onkels wollten die Neffen von Porno-Verleger Larry Flynt ein eigenes Geschäft aufziehen. Doch der „Hustler“-Gründer zog vor Gericht. Die billig produzierten Sexfilme würden seinen Namen in den Schmutz ziehen.
Quelle: Focus
MontagsMarken 51. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 22.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 320 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008079393
Nizzaklassen: 35, 36, 41
302008079841
Nizzaklassen: 16, 25, 28
302008081073
Nizzaklassen: 15, 25
302008081071
Nizzaklassen: 03, 41, 44
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 13.12.1909
Registernummer: 138533
Aero
Nizzaklassen: 17, 25
Inhaber: nora systems GmbH
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
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Anmeldegebühren im Vergleich
Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EURSpanien
155.- EUR pro Klasse
132.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Quelle: Markenserviceblog