MarkenBlog

Kanzlerin beeindruckt vom Recherchesystem DEPATIS des Deutschen Patent- und Markenamts

Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte heute auf dem Vierten Nationalen IT Gipfel in Stuttgart mit Begeisterung die Vorstellung des Patentrecherche-Systems DEPATIS (DEutsches PATentInformationsSystem) des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Beisein von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
„Der rasante technische Fortschritt in einer globalen Welt erfordert bei der Patentprüfung zunehmend komplexere Recherchen. Mit dem modernen und leistungsfähigen DEPATIS begegnen wir effektiv und zuverlässig dem Informationsbedarf von Wissenschaft und Forschung.“ so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.

DEPATIS ist ein elektronisches Recherchesystem, das auf über 70 Millionen technische Dokumente aus aller Welt zurückgreift. In dem Archiv befinden sich neben sämtlichen deutschen Patentdokumenten seit 1877 Millionen Dokumente weiterer Patentämter, unter anderem aus Japan, den USA, dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Insgesamt umfasst DEPATIS 37 Millionen vollständige Patentdokumente. Anhand der Daten untersuchen Patentprüferinnen und -prüfer sowie externe Nutzer eine der elementaren Voraussetzungen für die Patentierbarkeit: Die Frage, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist oder dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Das bereits seit 10 Jahren erfolgreich im DPMA angewendete DEPATIS-System wurde im September 2009 in Zusammenarbeit mit Hewlett Packard umfangreich technisch und fachlich erneuert. Eine verbesserte Benutzeroberfläche und erweiterte Funktionalitäten erhöhen die Anwenderfreundlichkeit. Bis Mitte 2010 wird eine Variante des aktuellen DEPATIS auch externen Nutzern, wie Patentinformationszentren, Universitäten und anderen Patentämtern zur Verfügung stehen.

Quelle: DPMA

Schon jetzt deutet sich an, dass auf die Fifa bei der Verteidigung ihrer Markenrechte einiges zukommt. Im Zusammenhang mit der WM 2006 gab es weltweit 3500 Rechteverletzungen – ein halbes Jahr vor der WM 2010 sind es 2000, die der Verband mit einem Netzwerk aus Anwälten und Wirtschaftspartnern ausfindig gemacht hat.

“Wir gehen davon aus, dass die Zahl der WM 2006 deutlich übertroffen wird”, sagt Jörg Vollmüller, Leiter der Fifa-Abteilung Commercial Legal, die für das Rechteschutzprogramm verantwortlich ist.

Quelle: WELT