MarkenBlog – Page 936 – markenrechtliches Sammelsurium

Eintragung einer g.g.A.

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht:

Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 304 99 905.9
Spargel aus Franken
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse

Quelle: DPMA

Google: Namensstreit um das neue Handy?

Kaum vorgestellt schon umstritten – das neue Google Handy “Nexus One”.

Google droht offenbar ein unschöner Namensstreit: Die Erben des amerikanischen Schriftstellers Philip K. Dick sehen in der Bezeichnung “Nexus One” für das erste eigene Handy des Suchmaschinenbetreibers eine Verletzung der Markenrechte ihrer Verwertungsgesellschaft.

Quelle: CHIP.de

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 12.01.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009001172

Nizzaklassen: 25, 41, 43