DPMA: Eintragung einer g.g.A.

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht:

Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen:305 99 020.9
Frankfurter Grüne Soße / Frankfurter Grie Soß
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet
und verarbeitet

Quelle: DPMA

Logoverwirrung – Airlines streiten

Vor zehn Tagen hat die private österreichische Business-Airline MAP mit einer Ankündigung für Aufregung gesorgt: Sie wolle als “Austriair” im Frühjahr Wien-Frankfurt im täglichen Linienbetrieb fliegen und auf längere Sicht auch die Russland-Strecke der AUA übernehmen. Jetzt zog die AUA mit lautem Gepolter gegen ein aufgetauchtes Austriair-Logo ins Gefecht. Tatsächlich sieht das beim Patentamt eingereichte Logo (Bild) dem der AUA zum Verwechseln ähnlich. Der Herausforderer rudert nun plötzlich zurück: Man werde nicht als “Austriair” fliegen…

Quelle: krone.at

Im Markenregister der Europäischen Gemeinschaft ist das Logo der Austrian Airlines AG unter der Registernummer 3349561 eingetragen.


Beansprucht wird mit Priorität vom 16.10.2003 Schutz in den Klassen 18, 35, 39 und 43.

Eine “Austriair” Markenanmeldung findet sich dagegen noch im Markenregister des DPMA.

Registernummer: 302009070763

Anmeldedatum 17.12.2009
Nizzaklasse: 39

Quelle: DPMA, HABM