markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 03 166
CONPARTIS
Nizzaklassen: 35, 36
305 51 582
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33
305 62 456
Nizzaklassen: 41, 44
307 10 542
Rephoren
Nizzaklasse: 05
307 10 547
Referen
Nizzaklasse: 05
307 69 950
Nizzaklassen: 35, 42
30 2008 016 293
Nizzaklassen: 16, 38, 39
Quelle: DPMA
Nach zehnjährigem Rechtsstreit geht es im Goldhasenstreit zwischen den Herstellern Lindt und Hauswirth wieder von vorne los.
Seit zehn Jahren währt der Osterhasenstreit zwischen der Schokomanufaktur Hauswirth aus Kittsee und dem Schweizer Schokoriesen Lindt. Vom EuGH ging der Fall ans Oberlandesgericht und von dort nun ans Handelsgericht zurück.
Quelle: ORF.at
Die New York Times berichtet über die Anspüche, die das japanische Unternehmen Fujitsu auf die Marke iPad erhebt.
via: basiscthinking.de
Was man bei den jetzt aufkommenden Betrachtungen zur Marke iPad nicht vergessen sollte, ist die berühmte Marke IPOD, für die Apple in der EU eine Priorität von 2001 vorweisen kann. Die Marke ist sicherlich ein geeignetes Argument, um den Inhabern prioritätsjüngerer iPad Marken eine Koexistenz schmackhaft zu machen.
Man darf Apple wohl guten Gewissens eine erhebliche markenrechtliche Risikobereitschaft bei der Präsentation neuer Marken attestieren. Aber das Unternehmen verfügt eben auch über die Fähigkeit diese Marken durchzusetzen oder sich auch mit namhaften Gegner zu einigen. (siehe iPhone Streit mit Cisco)
Die aktuelle Ausgabe 01/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 46 118
PLANETOPOLY
Nizzaklassen: 28, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 55 986
Senkelektrant
Nizzaklassen: 06, 09, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Apple baut einen Computer zum In-den-Händen-Halten – Konzernchef Steve Jobs hat in San Francisco das sogenannte iPad vorgestellt, ein Gerät zwischen Smartphone und Laptop. Außerdem geplant: ein Buchladen namens iBook. Alle Details im SPIEGEL-ONLINE-Liveticker.
Quelle: Spiegel
Das iPad kostet ab 499 Dollar. Es gibt zwei Modellreihen: eine mit, eine ohne UMTS-Zugang. Sie haben jeweils 16 bis 64 Gigabyte Speicher. Die Version mit 16 Gigabyte Speicher und ohne UMTS kostet 499 Dollar, mit 32 GB sind es 599 Dollar, mit 64 schließlich 699 Dollar.
Mit UMTS kostet das iPad 630 Dollar (16GB), 730 Dollar (32GB) oder 830 Dollar (64GB).
Quelle: Bild.de