In der Rechtssache T?289/08 Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 29. Mai 2008 (Sache R 318/2008?4) über die Anmeldung der Wortmarke Deutsche BKK als Gemeinschaftsmarke hat das Gericht die Klage der Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) abgewiesen und der Wortmarke “Deutsche BKK” die Eintragung in das Markenregister des HABM verwehrt.
best brands 2010
best brands ist das erste Markenranking, das nicht von einer Jury vergeben wird, sondern dessen Preisträger aufgrund einer umfassenden empirischen Marktforschungsstudie der GfK Gruppe ermittelt werden.
Gewinner im Jahr 2010:
LEGO
(Gewinner in der Kategorie “Beste Produktmarke”)Samsung
(Gewinner in der Kategorie “Beste Wachstumsmarke”)
(Gewinner in der Kategorie “Beste Unternehmensmarke”)Henkel
(Gewinner in der Kategorie “Beste Nachhaltigkeitsmarke” bei Entscheidern)
Quelle: bestbrands.de
iPad gefällig?
Mit etwas Aufwand und Geschick schon heute mit dem iPad glänzen – streitenberger.net zeigt wie man’s macht.
Löschungen nach Widerspruch (05/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 19 278
VITAQUICK
Nizzaklassen: 03, 05
306 69 909
Gazprom
Nizzaklasse: 35
306 69 910
Gazprom-Energy
Nizzaklasse: 35
306 69 911
Gazprom-Energie
Nizzaklasse: 35
307 59 679
Nizzaklassen: 35, 41, 42
307 69 332
Floravit
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 10.02.1910
Registernummer: 131412
Königin Victoriaberg
Nizzaklasse: 33
Inhaber: Hupfeld, Henning
Quelle: DPMA
2009: Internationale Patentanmeldungen rückläufig
Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 um 4.5% zurückgegangen.
Im Jahr 2009 gingen knapp 156 000 internationale Patenanmeldungen ein, verglichen mit annähernd 164 000 Anmeldungen im Vorjahr. In einigen Industrieländern fiel dieser Rückgang überdurchschnittlich stark aus, während in einer Reihe ostasiatischer Länder ein Zuwachs zu verzeichnen war.
Quelle: HABM