
Aktenzeichen: 302009015413.9
Nizzaklassen: 16, 40
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium

Aktenzeichen: 302009015413.9
Nizzaklassen: 16, 40
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus.
Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173.
Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
Unilever N.V. (702 Anmeldungen)
Koninklijke Philips Electronics N.V. (472 Anmeldungen)
Reckitt Beckinser N.V. (416 Anmeldungen)
Diageo Brands B.V. (225 Anmeldungen)
Akzo Nobel Coatings International B.V. (197 Anmeldungen)
Quelle: Markenserviceblog
Als Pannenamt bezeichte die AutoBild das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Bericht über die Veröffentlichung neuer Geschmacksmuster der Autohersteller.
Immer wieder gibt es Ärger um vom Europäischen Patentamt zu früh veröffentlichte Geschmacksmuster neuer Fahrzeuge. Doch nicht in allen Fällen ist das Amt der Sündenbock.
Wie das neue E-Klasse Cabrio aussieht, wussten AUTO BILD-Leser bereits im November 2009 – rund drei Monate vor der Premiere.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 40 042
SANUS
Nizzaklasse: 03
306 40 431
Advanced Security Mitte GmbH
Nizzaklassen: 37, 39, 42, 45
307 14 966
MEDINA
Nizzaklassen: 10, 44
307 51 375

Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Nationale Markenanmeldungen 2009 nach dem Sitz des Anmelders
1. Schweiz 513
2. USA 491
3. Bulgarien 347
4. Österreich 253
5. UK 251
6. China 249
7. Niederlande 182
8. Frankreich 122
9. Japan 109
10. Korea 79
Quelle: Blatt für PMZ 03/2010
Die 11 Freunde Verlag GmbH & Co. KG mit Sitz in Berlin hat die Wortmarke 11 Freundinnen (Registernummer: 305 66 007) übernommen und sich so die prioritätsälteste Marke für das Kennzeichen “11 Freundinnen” gesichert.
Die Marke genießt mit Priorität vom 09.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35,41 und 43.
Quelle: DPMA