Altkanzler

Während ein Altkanzler aktuell öffentlichkeitswirksam im juristischen Clinch mit einem nicht gänzlich unbekannten Hamburger Juristen seine Zeit vertrödeltbringt, hat sein Vorgänger relativ leise das 80. Lebensjahr vollendet.

Die sechzehnjährige Kanzlerschaft hat nicht nur auf der Deutschlandkarte, sondern auch im Markenregister ihre Spuren hinterlassen.


Registernummer: 39652658
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Rechtsstand: Gelöscht

Das S’chweigen des Kohl
Aktenzeichen: 30015320.1
Nizzaklassen: 33, 35, 41
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Helmut Kohl
Registernummer: 39860267
Nizzaklassen: 12, 24, 25, 29, 30
Rechtsstand: Gelöscht

Quelle: DPMA

Löschungen (13/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 50 419
Losar
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 74 122
das Ö
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 53 827
Szene
Nizzaklassen: 32, 33, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 015 044
DENTOLOGICUM
Nizzaklassen: 03, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA