Die taz berichtet über das Vorgehen der Brauerei Loscher, Inhaberin der Markenrechte “Club-Mate”,
(Registernummer: 30168416)
gegen die fotografische Wiedergabe eines Plakats in Blogs.
Siehe auch Bericht bei RA Stadler.
Löschungen (18/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 02 519
TOUGH
Nizzaklassen: 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 04 018
NATIVE
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Glückwunsch!
Paul David Hewson a.k.a. Bono begeht heute seinen 50. Geburtstag.
Der Künstername BONO unterliegt seit 2001 europaweit markenrechtlichem Schutz. Unter der Registernummer 2291227 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wortmarke “BONO” in den Nizzaklassen 09, 25 und 41.
Aus aktuellem Anlass
Registernummer: 39906707
Markenform: 3-D Marke
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.03.2009
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Auto-Plagiate
Unter dem Titel “Die zehn dreistesten Auto-Plagiate” berichtet Spiegel Online von der Messe Auto China in Peking.
Viel Spaß bei lustigen Markenraten in der Fotostrecke.
Löschungsanträge (18/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 55 583
Nizzaklassen: 10, 41, 44
307 13 992
Power Pellets
Nizzaklassen: 04, 34
Quelle: DPMA