“Nicht unernst”

Einen wirklich schönen Titel hat der Autor des markenRecht24 Blogs für seine Erläuterungen in Sachen mraum vs. nutella gewählt!

Ich meine es nicht unernst, zumindest kann der Ernst nicht ausgeschlossen werden

Wenn ich das richtig verstehe wurde soeben die “Serien-/ Positions-/Farbmarke” erfunden!

Trotzdem aber noch zwei kurze Einwände.

1. Anders als die Marke “kinder” (siehe BGH) werden die Marken “nutella” und “duplo” doch wohl primär durch den Wortbestandteil geprägt.

2. Neutralisierung eines Ähnlichkeitsbereichs durch gravierende Unterschiede in sämtlichen anderen Bereichen.

Diese ganze Geschichte zeigt aber einmal mehr: Über Ähnlichkeit und Verwechslungsfähigkeit von Marken läßt sich wunderbar streiten!

Löschungen (17/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

969 404
Carrera-Pilot
Nizzaklassen: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 046 721
California-dream
Nizzaklassen: 29, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 084 568

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 69 955
ProPlanet
Nizzaklassen: 16, 19, 39
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 067 266
topp
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA