MontagsMarken 21. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 25.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 246 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009011300

Nizzaklassen: 11, 14, 21

302009030994

Nizzaklasse: 16

302009031335

Nizzaklassen: 10, 16, 21, 24, 25

302009034829

Nizzaklassen: 35, 36

Quelle: DPMA

Memory – EuG verweigert Markenschutz

Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”.

Quelle: persoenlich.com

Zur Entscheidung des EuG.

Aber Achtung – diese Entscheidung bedeutet nicht, dass das Kennzeichen “Memory” jetzt fröhlich von der Allgemeinheit benutzt werden kann.

Registernummer: 39933598
Wortmarke Memory
Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig
Anmeldedatum: 11.06.1999
Nizzaklasse: 09, 28
Inhaber: Ravensburger AG

IR-Marke
Registernummer: 00393512
Wortmarke: MEMORY
Publikationsdatum: 01.02.1973
Vertragsstaaten AM, AT, BA, BY, CH, CZ, DK, EE, EG, ES, FI, FR, GE, HR, HU, IT, LI, LT, LV, ME, MK, NO, PT, RS, RU, SE, SI, SK, UA
Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA, WIPO