Löschungen (20/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

470 210
Aciderm
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 31 809
BLUE MEDIC
Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 12, 37, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 60 184
:xpresso
Nizzaklassen: 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 63 006

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 37, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 25 380
SALVATOR
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2009 019 852
Tachyon
Nizzaklassen: 14, 21, 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

DDR gelöscht

Auf Antrag Dritter ist die Wortmarke “DDR” (Registernummer: 303 30 983) gemäß § 50 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 24.06.2003 Schutz in den Nizzaklassen 06, 09 und 25.

Beansprucht waren: “Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Schilder aus Metall; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; mit Musik bespielte Tonträger; Schallplatten; Musikkassetten, Compact Discs, Software; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke, T-Shirts, Sportschuhe, Trikots, Strümpfe, Sweat-Shirts, Socken, Schlafanzüge, Badeanzüge, Halstücher, Schals, Schärpen, Gürtel, Krawatten, Jacken, Hosen, Hemden, Mäntel, Hosenträger, Overalls, Stirnbänder, Schuhe und Stiefel, Unterwäsche”.

Die Löschung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 21. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 25.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 246 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009011300

Nizzaklassen: 11, 14, 21

302009030994

Nizzaklasse: 16

302009031335

Nizzaklassen: 10, 16, 21, 24, 25

302009034829

Nizzaklassen: 35, 36

Quelle: DPMA