… der Pott
EU-Marke: Registernummer: 8394371
Quelle: HABM
Jahresbetankung?
Es war der Versprecher des gestrigen Abends im Cafe Moskau in Berlin. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wünschte den anwesenden Mitgliedern des Markenverbands viel Spaß bei der folgenden “Jahresbetankung”. Die rund 700 Gäste nahmen es mit Humor.
Quelle: Horizont
HABM: Statistik April
Community trade mark applications received
8694
Community trade mark applications published
6534
Community trade marks registered (certificates issued)
6391
Quelle: Alicante News
Memory – EuG verweigert Markenschutz
Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”.
Quelle: persoenlich.com
Zur Entscheidung des EuG.
Aber Achtung – diese Entscheidung bedeutet nicht, dass das Kennzeichen “Memory” jetzt fröhlich von der Allgemeinheit benutzt werden kann.
Registernummer: 39933598
Wortmarke Memory
Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig
Anmeldedatum: 11.06.1999
Nizzaklasse: 09, 28
Inhaber: Ravensburger AG
IR-Marke
Registernummer: 00393512
Wortmarke: MEMORY
Publikationsdatum: 01.02.1973
Vertragsstaaten AM, AT, BA, BY, CH, CZ, DK, EE, EG, ES, FI, FR, GE, HR, HU, IT, LI, LT, LV, ME, MK, NO, PT, RS, RU, SE, SI, SK, UA
Nizzaklasse: 28
Quelle: DPMA, WIPO
Löschungen nach Widerspruch II (19/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 65 675
Nizzaklassen: 09, 25, 41, 43
307 77 233
AEON
Nizzaklasse: 09
307 79 964
Nizzaklasse: 33
30 2008 019 849
SETA
Nizzaklasse: 43
30 2008 060 801
Quadroo
Nizzaklassen: 36, 37
30 2008 065 598
Nizzaklassen: 38, 42
Quelle: DPMA
Facebook Markenranking
Vor allem deutsche Sport- und Automarken haben es den Usern angetan. Adidas rangiert im Markenranking auf Rang 13, es folgen BMW (31), Puma (34), Capri-Sonne (37) und Audi (48). Ganz vorne allerdings ist Nutella. Das ist das Ergebnis des Facebook-Markenrankings, herausgegeben von Markenlexikon.com.
[…] „Die Grundidee zum Facebook-Ranking geht darauf zurück, dass alle etablierten Markenrankings nur unzureichende Einsichten in die Ableitung des Rankings und der ihnen zu Grunde liegenden Markenwerte gewähren“, erklärt Kilian. Fans dagegen seien dagegen eine transparente und harte Währung: Es erfasst ausschließlich die ungefragte Meinung von Kunden und Markenfans weltweit.
Quelle: W&V