Angst vor Produktpiraten? So melden Sie eine Marke an!
Stellungnahme des Deutschen Patent- und Markenamts zum Betrugsverdacht bei der GEMA
BGH: Weg frei für Softwarepatente
FRANCE 2016 – das Markenregister wusste es mal wieder früher
Die Fußball Europameisterschaft 2016 wird in Frankreich ausgetragen.
Aus der Tatsache, dass die passende Europäische Gemeinschaftsmarke “FRANCE 2016” Registernummer 7049232 für insgesamt 39 Nizzaklassen bereits am 20.07.2009 angemeldet wurde, während die entsprechenden Marken für die weiteren Kandidaten “ITALIA 2016 ” Registernummer 9090689 und “TURKEY 2016” Registernummer 09090754 erst am 10.05.2010 zur Anmeldung gelangten, sollte man aber keine falschen Schlüsse ziehen.
Löschungsantrag gegen “Basic Thinking”
Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “Basic Thinking” verkauft.
Am 26.02.2010 wurde dann die Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16, 38 angemeldet.
Am 21.05.2010 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt einen Löschungsantrag für die Wortmarke nach §50MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.
Quelle: DPMA
Mit den Erfolgsaussichten des Löschungsantrages beschäftigt sich auch der aktuelle MarkenBlog-Vote.
Quelle Revival
Die Otto-Gruppe hat sich 2009 um 65 Millionen Euro die internationalen Markenrechte von Quelle gesichert. Über ihre Unito GmbH wird sie mit Quelle schon am 1. Juli in der Schweiz starten und ab 1. 1. 2011 in Österreich.
Quelle: nachrichten.at
Löschungsanträge II (20/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 20 445
Macon Couperose
Nizzaklasse: 03
301 37 508
for you
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
304 47 950
S
Nizzaklassen: 35, 36, 41
30 2008 014 359
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
30 2008 014 360
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
30 2009 007 809
Wandtattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
30 2009 030 570
Nizzaklassen: 12, 37, 39
Quelle: DPMA
Wachstumsbranche regenerative Energien
Regenerative Energien sind nach wie vor eine Wachstumsbranche. Das belegen die Anmeldezahlen für Patente im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
Die Solartechnik zeigt trotz weitgehend ausgereifter Technik stark steigende Anmeldezahlen. Im Jahr 2009 wurden 590 Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht; das sind 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Schwerpunkte bilden dabei Halbleiterbauelemente, die vereinfachte Herstellung der Photovoltaikmodule, Nachführsysteme und die Befestigung von Solaranlagen auf dem Dach.
Ein starker Zuwachs ist auch bei den Anmeldungen zu Windkraftmaschinen, getauchten Anlagen und Wellen- oder Gezeitenkraftmaschinen zu verzeichnen. Das Augenmerk liegt bei der Integration von Windkraftanlagen und Windparks ins Stromnetz.
Quelle: DPMA