Ab 12:00 Uhr wird es spannend – dazu die passende Marke.

Registernummer: 1107928
Rechtsstand: Gelöscht
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Ab 12:00 Uhr wird es spannend – dazu die passende Marke.

Registernummer: 1107928
Rechtsstand: Gelöscht
Quelle: DPMA
Beim Automobilhersteller Porsche setzte Ende Mai eine fröhliche “Markenwanderung” ein. Innerhalb einer Woche wechselten zahlreiche Marken viermal den Markeninhaber, um letztendlich wieder beim ursprünglichen Markeninhaber zu landen.
Beispielhaft dargestellt an der Wort-/Bildmarke

Registernummer: 643195
Anmeldetag: 03.10.1952
Anmelder: Dr.Ing.h.c. F. Porsche AG
Umschreibung – Rechtsübergang am 11.04.2008
Neuer Inhaber: Porsche Vermögensverwaltung AG
Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 07.05.2008
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
Umschreibung – Rechtsübergang am 26.05.2010
Neuer Inhaber: Porsche Zwischenholding GmbH
Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 27.05.2010
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche GmbH
Umschreibung – Rechtsübergang am 31.05.2010
Neuer Inhaber: Porsche Fünfte Vermögensverwaltung AG
Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 31.05.2010
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 979 vom 29.06.2010:
Blond bringt nix
Willi hat’s geschnallt
Heaven’s Heavy Metal Band
Rock statt Rente! – Das Beste kommt zum Schluss
Ganz der Papa
Quelle: Titelschutzanzeiger
Angemeldet am 29.06.1910
Registernummer: 139785

Nizzaklasse: 30
Inhaber: Ludwig Schokolade GmbH & Co. KG
Registernummer: 141460

Nizzaklasse: 05
Inhaber: DAIICHI SANKYO EUROPE GmbH
Quelle: DPMA
Zweiter „Knackpunkt“ ist der Begriff „Kneippiade“ (Spiele der Kneipp-Bewegung). Kersting: „Da Irritationen vonseiten der Kneipp-Werke bei der Kneippiade 2009 in Scheffau vorkamen, und um die Kneippiade 2011 in Überlingen auf sichere Beine zu stellen, beantragte der Präsidialrat von Kneipp Worldwide die Löschung (der Eintragung durch die Kneipp-Werke) des Begriffs „Kneippiade“.
Der Begriff „Kneippiade“ sei von Kneipp Worldwide erfunden und auch regelmäßig durch Kneipp Worldwide benutzt worden. Kersting: „Warum sich die Kneipp-Werke auch diesen Begriff eintragen ließen, obwohl sie ihn nicht nutzten, konnte niemand nachvollziehen.“
Quelle: Augsburger Allgemeine
Im Markenregister des DPMA wird die Marke “KNEIPPIADE” unter der Registernummer 30104819 geführt. Mit Priorität vom 25.01.2001 genießt die Marke Schutz in den Klassen 05, 28, 32 und 41.
Insgesamt sind für die Kneipp – Werke Kneipp-Mittel-Zentrale GmbH & Co. KG 126 Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes registriert. Die prioritätsälteste Kneipp Marke ist die folgende Wort-/Bildmarke.

Registernummer: 2335
Nizzaklasse: 05
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
– oder Fußballer von einem anderen Stern? Was will uns diese Marke sagen?

IR Marke Registernummer: 845267
Vertragsstaaten AU, CN, KR, MA, RU, US
Nizzaklassen: 25, 28, 35
Inhaber: REAL SOCIEDAD DE FUTBOL,
Quelle: WIPO