Hat heute vormittag ganz schön genervt…
Registernummer: 302008009993
Nizzaklasse: 09, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 41
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Hat heute vormittag ganz schön genervt…
Registernummer: 302008009993
Nizzaklasse: 09, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 41
Quelle: DPMA
Die Königpassage liegt in der Königstraße; da liegt es nahe, dass es einen König als Maskottchen gibt… Leider nein. Zumindest noch nicht! Bis zum 23. Mai 2010 haben alle Interessierten zeit, sich Gedanken zu einem königlichen Wahrzeichen zu machen und diesen zu gestalten.
Quelle: HL-live
Nicht nur “Vizekusen“, sondern auch
MEISTERKUSEN
Registernummer: 302010011571
Pillendreher
Registernummer: 30631506
Werksclub
Registernummer: 30631507
Fanzyklopädie
Registernummer: 30659793
SELECAO
Registernummer: 302010016522
CALCIO
Registernummer: 302010016524
Werkself
EU-Marke: 4974291
EU-Marke: 4095865
hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH als Marken oder Markenanmeldungen in ihrem Markenportfolio.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 04 246
tadelle
Nizzaklasse: 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
304 04 247
sarelle
Nizzaklassen: 29, 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
305 40 787
AGPRO
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Der Zweite ist der erste Verlierer – seit dem legendäre “Vize-Triple” von 2002 haftet dem Fußballclub Bayer Leverkusen der boshafte Titel “Vizekusen” an.
Während man in Leverkusen bisher die Bezeichnung eher als Unwort empfand, geht man aktuell offensiver mit dem “Ehrentitel” um. Am 25. Februar 2010 hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH die Wortmarke VIZEKUSEN (Registernummer: 302010011572) beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Am 19.03.2010 wurde die Marke in das Markenregister eingetragen. Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen
Klasse 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; SchreibwarenKlasse 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier)Klasse 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; SchalsKlasse 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; ChristbaumschmuckKlasse 41:
Durchführung von Sportveranstaltungen
Mit der eingetragenen Marke hat man in Leverkusen die Nutzung der unliebsamen Bezeichnung in den nächsten fünf Jahren unter Kontrolle. Ob auch eine ernsthafte, rechtserhaltende Benutzung der Marke stattfinden wird, ist sicherlich fraglich.
Am elegantesten wäre wohl, wenn die Werkskicker die Bezeichnung durch einen Titelgewinn ad absurdum führten.
Damit ist allerdings in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen.
via: EXPRESS.DE
Herbert J. Hancock aka Herbie Hancock begeht heute seinen 70. Geburtstag.
Europaweiten Schutz garantiert die Gemeinschaftsmarke “HERBIE HANCOCK” (Registernummer: 1538255) in den Klassen 09, 16 und 41 für:
09 Photographische, Film-, optische und elektronische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Tonaufnahmen; Musikaufzeichnungen; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten; Compact Discs; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; CD-ROMs; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
16 Waren aus Papier oder Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Poster und Plakate, Aufkleber und Abziehbilder; Photographien; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
41 Unterhaltung, insbesondere Unterhaltung in Form einer Musikdarbietung; Präsentation einer Live-Show und eines Musikkonzerts.
Und zur musikalische Abrundung noch eine klassische Herbie Hancock Nummer “Cantaloup Island“!