Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 983 vom 27.07.2010:
i-Popp
SINNWIRTSCHAFT
Das Verbrauchergericht
Du bist kein Werwolf
Jürgen Vogel ist Frank Ellis – die Frau, dem die Mörder vertrauen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Alicante News
Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.
Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.
Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.
Häufigste Anmelder:
1. GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
2. AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)
Markenpiraterie
Unter dem Titel “Wachstumsmarkt Unterwelt – Die Piraten liefern frei Haus” berichtet die Financial Times Deutschland über das Thema Produkt- und Markenpiraterie.
Für Produktpiraten eröffnet das Internet eine neue Dimension. Mittels Onlineshops schicken sie ihre Fälschungen direkt zu den Konsumenten. Der Zoll kommt kaum hinterher.
Löschungsanträge (29/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 15 004
Massivholz – Natur
Nizzaklassen: 19, 20
300 15 005
Massivholz
Nizzaklassen: 19, 20
300 15 006
Massivholz – Plus
Nizzaklassen: 19, 20
300 15 007
Massivholz – Fix
Nizzaklassen: 19, 20
303 44 544
CASTELL-CASTELL
Nizzaklasse: 33
306 66 860
G-mail
Nizzaklassen: 09, 36, 38, 39, 40, 42
30 2009 019 457
MET-Coach
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44
30 2009 052 928
BEB
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Quelle: DPMA
Spirituosenmarken wechseln den Inhaber
Dr. Oetker erweitert das Marken-Portfolio: Über die Sekt-Tochter Henkell kaufen die Bielefelder gleich drei Traditionsbrands: Kuemmerling, Fürst Bismarck Doppelkorn und Jacobi 1880 Alter Weinbrand.
Quelle: W&V
“KUEMMERLING DER SANFTE BITTER” (Registernummer 861548) findet sich seit 1968 im Markenregister des DPMA. Inzwischen gehört auch eine dreidimensionale Marke für die markante Flasche zum Markenportfolio.
Registernummer: 39835294
Noch älter ist die Marke “Jacobi 1880” (Registernummer 356420), die prioritätsälteste Marke für das Kennzeichen stammt von 1926.
Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
41 715
Protar
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 27.11.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
45 127
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 06.04.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
124 456
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 05.10.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
125 477
Pe drei
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05
Anmeldetag: 09.11.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
126 751
PRITEG
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 20.11.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA