Markenrennen – Knut, Flocke und jetzt Paul

Es läuft das Rennen um die beste Priorität – also das frühste Anmeldedatum.

Aktueller Stand an der Spitze des Markenrennens:

02.07.2010
Die Wortmarke”Paul das Orakel” Aktenzeichen 3020100397969 wird für alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet.

12.07.2010
Die Betreiberin von Pauls Heimataquarium, die Sea Life Deutschland GmbH hat die folgenden Wortmarken angemeldet.

Ebenfalls am 12.07.2010 manifestiert sich die spanische Begeisterung für das tierische Orakel in der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Polpo Octopus Paul” (Nummer 9240532) für die Klassen 16, 25 und 28.

Weitere Anmeldungen wie z.B. “Okrakel Paul“, “Oktopus Paul“, Paul die Krake” oder “Oracle Paul” kommen zu spät und können kaum auf einen Erfolg im Markenrennen hoffen.

Ob allerdings der erste Platz im Markenrennen am Ende auch das größte “Preisgeld” bedeutet, muss abgewartet werden.
Das Vermarktungspotenzial des intelligenten Weichtieres ist derzeit jedenfalls beachtlich, wie auch die aktuelle Kampagne für die Einzelhandelskette REWE zeigt.

Löschungen nach Widerspruch (29/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 14 733
Vitello
Nizzaklasse: 29

306 24 788

Nizzaklassen: 16, 21, 33

306 42 943
Tysonor
Nizzaklasse: 05

306 50 839

Nizzaklasse: 12

306 75 562
MediQi
Nizzaklassen: 41, 44

306 76 761
Juritas
Nizzaklassen: 35, 41, 42

307 21 427
Rudolph
Nizzaklasse: 09

307 51 765
Perle
Nizzaklasse: 03

307 59 557

Nizzaklasse: 31

307 70 531

Nizzaklassen: 25,28,41

307 82 135
PRADAX
Nizzaklasse: 05

30 2008 031 302
SputnikFilm
Nizzaklassen: 35,41, 42

30 2008 064 911
MATRIX
Nizzaklasse: 11

Quelle: DPMA

“Basic Thinking” löschungsreif?

72% der MarkenBlog Leser haben sich im Vote für die Löschung der Wortmarke “Basic Thinking” (Registernummer: 302009011549) ausgesprochen.

Der Löschungsantrag gegen die Marke war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Mai veröffentlicht worden. Auf eine Entscheidung des Amts wird man aber erwartungsgemäß noch etwas warten müssen.

EuGH: Niederlage für Anheuser-Busch

Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen das Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM – Bud?jovický Budvar (BUDWEISER) (T?191/07) gescheitert. (Rechtssache C?214/09 P)

Damit bleibt die Wortmarke “BUDWEISER” von Anheuser-Busch von der Eintragung als Europäische Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen.

Löschungen (29/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 011 058
LIVING PROOF
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 109 902
INOVIS
Nizzaklassen: 09, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 28 772

Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 23 472

Nizzaklasse: 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 71 577

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 80 999
VITAGO
Nizzaklassen: 03, 05, 10, 29, 30, 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 92 045
Garant Top
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 72 801
Winter Apfel
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 053 133

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA