MarkenBlog – Page 828 – markenrechtliches Sammelsurium

Infiziert – nicht jede Markenkreation ist gelungen

302009041995

Nizzaklassen: 12, 25, 27
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)

Quelle: DPMA

Ob die Volkswagen AG die Verwendung der Marke gutgeheißen hätte, darf bezweifelt werden.

DPMA: Newsletter

Die Ausgabe Juli des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.

Aus dem Inhalt:

+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++
+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++
+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++
+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Marken- und Geschmacksmusterrecherche —
+++ DEPATISnet – Neuheiten und Änderungen +++

Löschungen nach Widerspruch (30/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 66 939
Memac
Nizzaklassen: 03 05, 10

306 28 639

Nizzaklasse: 09

30 2008 008 531
DGV-Medien
Nizzaklassen: 09, 16, 41

30 2008 046 448
ASCENT
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 03.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009046276

Nizzaklassen: 16, 25, 45