Was passieren kann, wenn in der Marken- oder Logokreation die Recherche nach bereits bestehenden Marken zu kurz kommt, zeigt ein schönes Beispiel im Design Tagebuch.
Quelle: Design Tagebuch
Löschungen nach Widerspruch (32/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 04 362
Nizzaklasse: 42
306 06 652
GelTec
Nizzaklassen: 09, 37
306 48 759
Nizzaklassen: 41, 43
306 67 650
Diky
Nizzaklasse: 25
30 2008 052 224
Nizzaklasse: 43
30 2009 023 742
apoleo
Nizzaklassen: 39, 44
Quelle: DPMA
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 04/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Aus dem Inhalt:
* Goal-line technology – Getting it right
* A Tribute to the Man behind the Swatch: Mr. Nicolas G. Hayek
* Rwanda Transforms its IP Landscape
* Fostering future inventors in Japan
* Water from air: A life-changing innovation
* Africa University: First Group of IP Graduates Awarded Master’s Degrees
* What place for customary law in protecting traditional knowledge?
* Highlights
Quelle: WIPO
Apple – The same procedure as every time
Wann hat Apple eigentlich das letzte Mal eine neue Marke angekündigt, ohne dass sich sofort Inhaber älterer Rechte gemeldet haben, um einen Ansprüche an der Marke geltend zu machen?
Diesmal ist das Kennzeichen “iTV” betroffen. Kürzlich wurde die Marke als neuer Name des Dienstes Apple TV gehandelt.
“itv” ist als Wort-/Bildmarke in der Europäischen Union seit 2005 für die britische ITV Network Limited geschützt (Registernummer 4373891). Eine passende Wortmarke (Registernummer 6370415) wurde 2007 angemeldet und 2008 vom HABM eingetragen.
Mirror.co.uk berichtet über erstes Säbelrasseln seitens der Briten.
Löschungen (32/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 035 905
Leckerschmecker
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 27 741
ZUTANO
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 92 362
upstairs
Nizzaklassen: 20, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Harry Potter ./. Harry Popper
Die Kondome der Marke “HARRY POPPER” sind dem US-Konzern Warner Bros. ein Dorn im Auge.
Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke “Harry Potter” will man gegen die unter der Registernummer 542377 in der Schweiz registrierte Marke vorgehen.
Mit Priorität vom 15.12.2005 beansprucht die Wort-/Bildmarke
Schutz für “Präservative” in der Nizzaklasse 10.
Auf Basis dieser Heimateintragung wurde im Jahr 2006 eine Internationale Registrierung für Österreich, Liechtenstein und Deutschland beantragt. Auf den Schutz in Österreich wurde im Verfahren verzichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigerte der Marke die Eintragung.