MarkenBlog

Wie sich das Filialnetz eines europäischen Unternehmens in China unbemerkt verdoppeln kann, zeigt die Geschichte der französischen Handelskette Carrefour im Handelsblatt.

Die Getränke-Zeitschrift Inside hat berichtet, dass Verlegersohn Konstantin Neven DuMont (u.a. Express, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung) mit einer einstweiligen Verfügung gegen die kleine Kölner Privatbrauerei Sünner vorgegangen ist. Grund: Sünner wollte ein DuMont Kölsch auf den Markt bringen. Die Brauereichefin trägt zufällig den gleichen Namen wie das Zeitungshaus. Das sorgt für Streit.

Quelle: Meedia.de

Die Marke “DuMont Kölsch” führt das Deutsche Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010001073. Am 04.02.2010 wurde die Marke in den Nizzaklassen 11, 16 und 32 angemeldet. Inhaberin der am 12.03.2010 eingetragenen Marke ist die DuMont Brau- und Vertriebs GbR.

Eierbecher “eiPott” verletzt Markenrechte von Apple, OLG Hamburg, Beschluss vom 9. August 2010, Az.: 5 W 84/10

leitsätzliches:
Zwischen dem eingetragenen Gemeinschaftsmarke “IPOD” und dem vom Antragsgegner verwendeten Begriff “eiPott” für Eierbecher besteht eine Verwechslungsgefahr, die eine markenrechtliche Untersagung rechtfertigt. Die Zeichenähnlichkeit liegt darin begründet, dass die beide Begrifflichkeiten klanglich identisch sind. Da die Marke “IPOD” unter anderem auch für „Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“ geschützt ist, liegt zudem auch eine Warenidentität vor.

Quelle: aufrecht.de