markenrechtliches Sammelsurium
Der Sohn des früheren rumänischen Diktators Nicolae Ceausescu geht gerichtlich gegen ein Bukarester Theater vor, weil es das deutsch-schweizerische Stück “Die letzten Tage der Ceausescus” gespielt hatte – und damit gegen den Markenschutz verstoßen hat.
Quelle: Stern.de
Im deutschen, europäischen und internationalen (WIPO) Markenregister finden sich allerdings keine “Ceausescu” Marken.
…und nützlich – das Data Visualization Center des USPTO.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 32 524
MINIGAP
Nizzaklasse: 07
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 47 427
Seepark Bansin
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 080 430
ALTE ABTEI
Nizzaklassen: 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
In Halles Kneipenlandschaft tobt ein neuer Rechtstreit: Mit dem stadtbekannten Namen Gasthausbrauerei “Zum Schad” darf seit Montag nur noch ein Wirt in der Saalestadt werben – Gastronom Hauke Schad in der Kleinen Klausstraße. Per einstweiliger Verfügung untersagte er seinem Bruder Gunnar Schad, den Familiennamen in Zusammenhang mit seiner Gläsernen Brauerei in der Reilstraße weiter zu verwenden.
Quelle: mz-web
Im Markenregister des DPMA finden sich gleich drei Markeneinträge für das Wort “Schad” mit einem Markeninhaber aus Halle.
Registernummer: 302008043640
Klasse: 43
Schad Bier
Registernummer: 302008078159
Nizzaklasse: 32
Registernummer: 302008078171
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA
Einen lesenswerten Artikel zum Thema Produkt- und Markenpiraterie hat die Tageszeitung DIE WELT veröffentlicht.
Handtaschen, Uhren, Handys, Sonnenbrillen: Viele Touristen können den Billigangeboten nachgeahmter teurer Designerware im Urlaub kaum widerstehen. Doch das ist nur die Spitze des Plagiatberges. Die richtig große Nummer der Produktpiraterie läuft aber inzwischen über den Internetversand.
Die Berentzen-Gruppe AG hat sich von einer der ältesten deutschen Marken getrennt.
Die Bildmarke
(Registernummer: 1 343) datiert vom 01.10.1894. Die Marke beansprucht Schutz in der Klasse 33 für “Spirituosen, Schnäpse, Bittern, Liköre, Branntwein, Likör- und Branntweinessenzen”. Neue Markeninhaberin ist die Zinnaer Klosterspirituosen GmbH.
Quelle: DPMA