markenrechtliches Sammelsurium
Die Duff Beer UG hat die Wort-/Bildmarke
Registernummer 30 2009 021 478 übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 09.04.2009 Schutz in den Nizzaklassen 32, 35 und 41.
Quelle: DPMA
Duff war ursprünglich eine fiktive Biermarke in der Serie “The Simpsons” und ist inzwischen auch im Markenregister häufiger anzutreffen.
Nach der gestern verkündeten “Rückabwicklung” Harald Schmidts zum “Unterschichtensender” SAT1 ist die Wort-/Bildmarke
Registernummer: 30507577
Quelle: DPMA
wohl problematisch.
Zum Glück gibts die Marke aber auch ohne Senderlogo der ARD unter der Registernummer 30507576.
Quelle: DPMA
Das nennt man wohl eine umsichtige Markenstrategie!
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 002 728
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 09 309
APONORM
Nizzaklassen: 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 77 730
dm-apo.de
Nizzaklassen: 05, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Neben dem Kaufvertrag über den „Schlossbesitzanteil“ ist im Kaufpreis auch noch ein ganzes Paket von Zugaben enthalten. Da ist zum Beispiel das Mitnutzungsrecht am patentrechtlich geschützten „Grafenwappen des Grafen von Roit“. Geworben wird auch mit der Möglichkeit einer einfachen Postweiterleitung gegen geringes Entgelt durch die Deutsche Post AG, was besonders eitlen Zeitgenossen gefallen dürfte. Denn wer sich so einen winzigen Schlossanteil gesichert hat, der darf seine Visitenkarten oder seinen Briefkopf mit der Gereuther Schloss-Adresse schmücken – und erhält seine Korrespondenz trotzdem an seinen eigentlichen (bürgerlichen) Wohnort weitergeleitet.
Quelle: Mainpost
Registernummer: 30625962
Nizzaklassen: 35, 40, 41
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 007 577
Nizzaklassen: 01, 05, 17, 40, 42
30 2009 007 578
Nizzaklassen: 01, 05, 17, 40, 42
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 226 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009053969
Nizzaklassen: 01, 02, 17, 19
302009054384
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302009054582
Nizzaklassen: 35, 36, 45
302009041376
Nizzaklassen: 29, 35, 38
Quelle: DPMA