WIPO Bericht zur wirtschaftlichen Lage

Laut einem neuen Bericht der WIPO, in dem die Trends im Bereich des geistigen Eigentums analysiert werden, sind nach der weltweiten Wirtschaftskrise, während der innovative Aktivitäten und die Nachfrage nach geistigen Eigentumsrechten zurückgegangen waren, dieses Jahr Zeichen der Erholung zu erkennen.

Der Bericht stützt sich in erster Linie auf Daten aus den Jahren 2008 und 2009. Ein spezieller Abschnitt in der WIPO-Veröffentlichung „World Intellectual Property Indicators“ ist der Wirtschaftskrise gewidmet. Hier heißt es, dass Grund zu Optimismus besteht, da die Anmeldungen, die im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sowie die internationalen Markeneintragungen im Rahmen des Madrider Systems erneut steigen.

Auch die Daten des HABM über Gemeinschaftsmarken deuten darauf hin, dass im Jahr 2010 eine Erholung bei der Nachfrage erkennbar war. So stiegen die Anmeldungen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 15 %, und auch bei den Gemeinschaftsgeschmacksmustern wurde erneut ein Wachstum beobachtet.

WIPO-Bericht

Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (37/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 66 173

Nizzaklassen: 24, 25

307 15 342
O2-Scanner
Nizzaklassen: 10, 38, 44

307 68 635

Nizzaklasse: 44

30 2008 002 157
AZANA
Nizzaklasse: 14

30 2008 003 048

Nizzaklassen: 20, 40

30 2008 009 261
axcent
Nizzaklassen: 09, 16, 41

30 2008 017 880

Nizzaklassen: 20, 40

30 2008 060 076
BASILA
Nizzaklassen: 18, 25

30 2008 074 691
PFAFFTECH
Nizzaklassen: 09, 10, 17

30 2009 001 704

Nizzaklassen: 05, 29, 30

30 2009 018 098
ACAMAR
Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

Markenrevival: Lurchi kommt wieder

„Und lange schallts im Walde noch, Salamander lebe hoch.“ So endeten stets die Abenteuergeschichten rund um den Feuersalamander Lurchi und seine fünf Freunde. Seit den Dreißigerjahren erscheinen die holprig gereimten, naiv gestrichelten und dennoch von Kindergenerationen heiß geliebten Comics.

[…] Lange war der Lurch weg vom (Schau-)Fenster, jetzt ist er wieder da: Ein Joint Venture der Schuhfabrikanten Ara (Llyod) und Wortmann (Tamaris) bringt in diesen Tagen eine neue, 80 Schuhe umfassende Lurchi-Kollektion für Kinderfüße auf den Markt.

Quelle: W&V

Im Markenregister taucht die Wiedergabe des Feuersalamanders erstmals 1967 auf. Die unter der Registernummer 843868 geführte Wort-/Bildmarke

ist im Jahr 2007 jedoch gelöscht worden.

Genauso erging es den Bildmarken


Registernummer: 1138471

und


Registernummer: 1142138.

Der “neue” Lurchi präsentiert sich züchtig in grüner Latzhose und passend zum Produkt auch wieder mit Schuhen.


Registernummer: 30564452

Aber der neckische Trachtenhut ist der Modernisierung zum Opfer gefallen.


Registernummer: 302009057578

Der Hut findet nur noch im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken statt.


Registernummer: EU 48942

Quelle: DPMA, HABM

WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

* An Interview with WIPO Director General Francis Gurry
* Dialing for development: How mobile phones are transforming the lives of millions
* India’s evolving popular music landscape
* Milestones in Solar Aviation
* Innovation Promotion in Brazil
* Five Steps to Protect Your Trademarks in the Web 2.0 World
* Anyone for coffee? The story behind the coffee capsule
* Uncovering A Thousand Years of Science and Technology
* Mechanisms for Promoting Green Investment
* Profiling IP – WIPO launches new IP Advantage database
* International Copyright Forum: “Music: Sounding Out the Future”
* Facilitating Access to Culture in the Digital Age: Emerging Copyright Licensing Models

Quelle: WIPO

Löschungen (37/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 02 578

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 63 296
Die BlechHarmoniker
Nizzaklassen: 15, 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 57 359
ARKTIS
Nizzaklassen: 20, 24
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 05 586

Nizzaklassen: 03, 29, 30, 31, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 041 920

Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 041 921

Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 041 922
Günter Immobilien
Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 041 923
Immobilien Günter
Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA