WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

* An Interview with WIPO Director General Francis Gurry
* Dialing for development: How mobile phones are transforming the lives of millions
* India’s evolving popular music landscape
* Milestones in Solar Aviation
* Innovation Promotion in Brazil
* Five Steps to Protect Your Trademarks in the Web 2.0 World
* Anyone for coffee? The story behind the coffee capsule
* Uncovering A Thousand Years of Science and Technology
* Mechanisms for Promoting Green Investment
* Profiling IP – WIPO launches new IP Advantage database
* International Copyright Forum: “Music: Sounding Out the Future”
* Facilitating Access to Culture in the Digital Age: Emerging Copyright Licensing Models

Quelle: WIPO

Löschungen (37/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 02 578

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 63 296
Die BlechHarmoniker
Nizzaklassen: 15, 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 57 359
ARKTIS
Nizzaklassen: 20, 24
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 05 586

Nizzaklassen: 03, 29, 30, 31, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 041 920

Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 041 921

Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 041 922
Günter Immobilien
Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 041 923
Immobilien Günter
Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

ok. nicht okay?

Hat die Media Saturn Holding in der Schweiz ein Problem mit der neuen Eigenmarken “ok.”?

2012 ist der Markteintritt auch in der Schweiz geplant. Das Problem aber: Hierzulande gibt es bereits eine Marke namens «ok.-». Die im selben «Preiseinstiegssegment» positionierte Linie gehört Valora, mit der die Kioskbetreiberin seit letztem Jahr unter anderem Energy Drinks verkauft.

Quelle: 20min.ch

Allerdings hat das Preissegment wohl keine zentrale Relevanz für die Beurteilung markenrechtlicher Verwechslungsgefahr.

Die Marke der Valora Beteiligungen AG ist in der Schweiz unter der Registernummer 589420 eingetragen.


Beansprucht werden die Nizzaklassen 03, 16, 18, 25, 28, 29, 30, 31 und 32.

Die Marke wurde ebenfalls als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen (Registernummer: 1019664). Die Anmeldung erfolgte für die Vertragsstaaten Österreich, Benelux, Deutschland, Italien und Liechtenstein.
Für Deutschland wird der Marke seit dem 01.07.2010 mit dem Hinweis “Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: DE” geführt.

Eine Überschneidung bezüglich der Waren- und Dienstleistungsklassen zwischen der Marke der Media Saturn Holding und der Valora Marke existiert lediglich in der Klasse 30. Da aber das vollständige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Media Saturn Marke noch nicht veröffentlich ist, kann über eine Verwechslungsgefahr allenfalls spekuliert werden. Zudem sollte der Lebensmittelbereich vermutlich nicht im Fokus der ansonsten sehr technisch aufgestellten Media Saturn Eigenmarke Marke sein.