Schweiz: Buddha Bar & religiöse Gefühle

Das Bundesverwaltungsgericht verwehrt den Produzenten der Musik-CD-Serie «Buddha-Bar» in der Schweiz den Markenschutz für ihr Produkt. Laut den Richtern könnten die religiösen Gefühle von Buddhisten verletzt werden.

Quelle: SCHWEIZER FERNSEHEN

Die Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH52371/2007) wurde im Jahr 2007 für die Nizzaklassen 09 und 41 angemeldet.
Die ebenfalls 2007 angemeldete Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH00576244) für die Nizzaklasse 43 wurde bereits im September 2008 eingetragen.

Weniger besorgt um religiöse Gefühle zeigt man sich beim HABM – dort finden sich insgesamt elf eingetragene Wortmarken für das Kennzeichen “BUDDHA-BAR“.

Löschungsanträge (51/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42

399 85 427

Nizzaklasse: 20

301 59 056
Wikinger Schach
Nizzaklasse: 28

302 12 543

Nizzaklassen: 29, 30

305 75 277
AngelSounds
Nizzaklassen: 09, 35, 41

30 2008 070 394
Stadt Ruhr
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA