MontagsMarken 10. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010014956

Nizzaklassen: 05, 18, 20

302010013470

Nizzaklassen: 21, 30, 33

302010013486

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302010013702

Nizzaklassen: 41, 42, 44

Quelle: DPMA

Markenverband: Produkt- und Markenpiraterie verstärkt bekämpfen

Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft.

Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt. Viel bedeutsamer für die deutsche Volkswirtschaft sind die Schäden, die Produkt- und Markenkriminalität verursacht. Eine deutliche Stärkung der Bekämpfung dieser Art von Kriminalität ist dringend erforderlich. Denn Plagiate sind niemals ein Kavaliersdelikt. Ob im Urlaub erworbene Fälschung, der Internethandel mit gefälschten Markenprodukten oder der illegale Download von Musik und Literatur – jedes einzelne Vergehen schädigt unsere gesamte Gesellschaft, ist eine Bedrohung für Verbraucher und verursacht der Volkswirtschaft Schäden in Milliardenhöhe.

Produkt- und Markenkriminalität ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften. Produkt- und Markenpiraterie verursacht weltweit immense volkswirtschaftliche Schäden, die geschätzten 5 – 7 % des Wertes des Welthandels entsprechen. Neben den wirtschaftlichen Schäden geht Produkt- und Markenpiraterie mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einher, beschädigt gesellschaftliche Wertesysteme und verhindert freie Märkte und fairen Wettbewerb. Sanktionen gegen diese oftmals unterschätzte Bedrohung sind kaum vorhanden. Um diejenigen belangen zu können, die diese Schäden verursachen, muss das Strafrecht auf nationaler Ebene verschärft werden.

Zusätzlich bedarf es neuer gesetzlicher Grundlagen für die Verantwortung von Internetverkaufsplattformen. Hier werden jährlich Millionen am Verkauf gefälschter Ware über diverse Plattformen verdient, ohne dass man der eigenen Verantwortung für rechtstreues Verhalten auf dem Marktplatz gerecht wird. Solche Plattformen sind damit häufig Profiteure dieser kriminellen Handlungen von Produkt- und Markenpiraterie im Internet. Der Markenverband setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass gesetzliche Regelungen eine angemessene Verteilung der Verantwortung für sichere Marktplätze im Internet, auch im Sinne des Verbrauchers, gewährleisten.

Neben gezielter Gesetzgebung bleibt eine bessere Aufklärung der Verbraucher geboten. Diese sind gemeinsam von Wirtschaft und Staat dafür zu sensibilisieren, dass der Kauf von Piraterieware geistiges Eigentum verletzt, die organisierte Kriminalität fördert, die eigene Gesundheit massiv gefährden kann und reguläre Arbeitsplätze vernichtet.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband

Streit um App Store – Apple kontert

Apple hat auf einen Einspruch Microsofts reagiert und verfolgt den Plan weiter, sich die Marke App Store zu sichern. In der Erwiderung zieht Apple einen Vergleich zu Microsofts Marke Windows.

Quelle: golem

Apple hat die Wortmarke “App Store” auch als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7078314) eintragen lassen. Mit Priorität vom 21.07.2008 genießt die Marke Schutz in den Klassen 35, 37, 38 und 42.

Im Markenregister des DPMA existieren noch zwei weitere “App Store” Marken.
Unter der Registernummer 302009018024 sind in den Klassen 08 und 36

Nicht elektrische Rasierapparate
Verpachtung von Immobilien, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Vermietung von Büros, Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Wohnungen

geschützt.
Die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 302009034399) schützt in der Klasse 08 ” nicht elektrische Rasierapparate”.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (08/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

305 74 561
RotGips
Nizzaklasse: 19

305 74 563
GoldGips
Nizzaklasse: 19

30 2008 039 897

Nizzaklasse: 35, 41, 45

30 2008 071 341

Nizzaklasse: 43

30 2009 032 366
Biscini
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA