MarkenBlog

Apple hat einen besonders breiten Antrag auf Eintragung seiner Hauptmarke gestellt. Das Formular, das für den Namen “Apple” gilt, deckt insgesamt 42 von 45 möglichen internationalen Markenklasse ab. Darunter findet sich auch allerlei Skurriles, wie Patently Apple unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag bei den zuständigen europäischen Behörden meldet: Markenklasse 004 beispielsweise (“Industrieöle und Schmiermittel, Treibstoffe”), 017 (“Gummi und Isolierungsmaterialien”) oder 012 (“Fahrzeuge, elektronische Komponenten für Autos”).

Quelle: heise

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt führt die Markenanmeldung vom 03.03.2011 unter der Markennummer 009783978.

Ausgelassen wurden lediglich die Nizzaklassen 13 (Schusswaffen und Sprengstoff), 19 (Baumaterialien nicht aus Metall) und 34 (Tabak- und Rauchwaren). Ob der Markenantrag in den Lebensmittelklassen 29, 30, 31, 32 und 33 schutzfähig ist darf stark bezweifelt werden. Zumal im Verzeichnis der Waren in Bezug auf die Lebensmittel keinerlei Einschränkungen gemacht werden.

So enthält Klasse 31 beispielsweise auch frisches Obst und lebende Pflanzen. Klasse 32 enthält die Fruchsäfte, Nizzaklasse 33 die Obstbrände, Klasse 29 die konservierten Früchte und Klasse 30 den Apfelkuchen – jeweils Waren für die Apple nicht schutzfähig sein kann.