Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch

Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Pod” als einen Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch.

Quelle: macnews.de

Markenrechtliche Auseinandersetzungen um die Bezeichnung “POD” sind sind durchaus nicht selten. Auch in den USA wird derzeit um das Kennzeichen gestritten.

Löschungsanträge (46/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 21 726
Detektei Maus
Nizzaklassen: 16, 25, 45

307 25 453
Silbersee Haltern
Nizzaklassen: 35, 41, 43

30 2008 010 759
EMTEC
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 09, 16

30 2008 047 019

Nizzaklassen: 09, 11, 35

30 2009 021 478

Nizzaklassen: 32, 35, 41

Quelle: DPMA

Ups – da gibts ne Marke

Bergün Filisur Tourismus will im Dezember das erste Null-Stern-Hotel im Kanton Graubünden eröffnen. Aber schon vor der Betriebsaufnahme stellt sich ein Problem: «Null Stern» ist als Marke weltweit geschützt.

Quelle: 20 minuten

Neben der schweizer Basismarke (Registernummer 592842) ist die Marke “NULL STERN THE ONLY STAR IS YOU” als internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen. Mit Priorität vom 11.12.2009 ist die Marke in den Nizzaklassen 25, 35 und 43 mit Schutzerstreckung auf Österreich, China, Kuba, Frankreich, Italien, Russland und die USA eingetragen.