40 Jahre Tatort

Hätte er von der Lawine geahnt, die er damals auslöste, Walter Richter hätte sich darauf noch eine dicke Zigarre und einen Cognac im Dienst gegönnt: Als der 65-jährige Schauspieler mit dem Rollennamen Paul Trimmel am 29. November 1970 das «Taxi nach Leipzig» bestieg, war der erste ARD-«Tatort» geboren.

Quelle: Zeit

Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979.

Registernummer: 1022214
Wortmarke: Tatort
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: Westdeutscher Rundfunk – Anstalt des öffentlichen Rechts

Das Logo genießt sogar erst seit 2003 markenrechtlichen Schutz.

Registernummer: 30315745

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43
Inhaber: Bayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Saarländischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Südwestrundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Radio Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts
Westdeutscher Rundfunk -Anstalt des öffentlichen Rechts
Hessischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Mitteldeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Norddeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Ostdeutscher Rundfunk Brandenburg, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Sender Freies Berlin, Anstalt des öffentlichen Rechts

Löschungen nach Widerspruch (46/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2008 023 859
SOLAZIN
Nizzaklasse: 05

30 2008 033 340

Nizzaklassen: 16, 18

30 2008 034 116

Nizzaklassen: 14, 18, 25

30 2008 042 920
REDOX
Nizzaklassen: 30, 32, 33

30 2008 047 317
PROXIMI
Nizzaklassen: 35, 38, 42

30 2008 053 491
Inform
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42

30 2008 055 232

Nizzaklassen: 41, 45

30 2008 058 344

Nizzaklassen: 35, 38, 42

30 2009 002 459

Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

Meisterschalen-Streit

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist im “Schalen-Streit” vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen eine Lebensversicherung gescheitert. Damit darf das Hamburger Unternehmen weiter mit Nationalspieler und Testimonial Mario Gomez und einer “RiesterMeister”-Schale werben.

Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen.

Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43

Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA

Zum Vergleich die RiesterMeister-Schale

Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierte heute in der jährlichen Industriebesprechung rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA. Frau Rudloff-Schäffer zog ein positives Fazit für die vergangenen 10 Monate des Jahres 2010.

Die Anmeldezahlen beim DPMA sind stabil und bewegen sich im Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterbereich auf dem hohen Niveau des Vorjahres. Besonders erfreulich ist die Steigerung bei den Geschmacksmustern. Dort liegen die Anmeldezahlen mit einem Plus von etwa 5,6 Prozent deutlich über denen des Jahres 2009.

Die strategische Zusammenarbeit des DPMA mit anderen nationalen Patent- und Markenämtern konnte erheblich ausgebaut werden. So wurden PPH – Projekte (Patent Prosecution Highway) mit Südkorea und Kanada begonnen und die bilateralen Kooperationen mit den Ämtern in den USA sowie in China und Brasilien ausgeweitet.

Weitere Vertreter des DPMA gaben einen Überblick über die aktuelle Situation im Patent- und Markenbereich und erläuterten die Chancen und Konsequenzen, die mit der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster im Sommer 2011 verbunden sind.

Pressemitteilung des DPMA

Löschungen (46/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 075 131
Pomsticks
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 69 788
Schwabenstolz
Nizzaklassen: 36, 37, 39
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 22 586
Formula One with One Horsepower
Nizzaklassen: 32, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 285
Innenweltreisen
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenanmeldung – Vorsicht bei Jahreszahlen

Zwei aktuelle Beispiele dokumentieren die strenge Prüfung des DPMA bei der Verwendung von Jahreszahlen in der Wiedergabe einer Marke.

Aktenzeichen: 302010026045.9

Nizzaklassen: 41, 45
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl”

Aktenzeichen: 302010029705

Nizzaklassen: 32, 33
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Gründungsjahr nicht nachgewiesen”

Quelle: DPMA