markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
395 45 264
Nizzaklasse: 07
303 24 670
DREAMGIRL
Nizzaklasse: 25
30 2008 058 276
Nizzaklassen: 04, 39
30 2010 057 063
VOLKSPRALINE
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1108885
Nizzaklassen:16, 35, 41
Inhaber: Statistisches Bundesamt
Quelle: DPMA
Eine Aufstellung zum internationalen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen findet sich auf World Trademark Review.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010028628
Nizzaklassen: 28, 39, 41
302010029270
Nizzaklassen: 41, 44
302010028326
Nizzaklassen: 32, 33
302010028597
Nizzaklassen: 01, 02, 07, 08, 09, 10, 11, 20, 21, 30
Quelle: DPMA
Ein detaillierter Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 ist nun auf der Website des HABM verfügbar.
Der fünfte jährliche Überblick über Entscheidungen wurde von der Hauptabteilung für Politik des industriellen Eigentums erstellt und enthält Bezüge auf ausgewählte Entscheidungen der fast 1800 Fälle, mit denen sich die Beschwerdekammern im Jahr 2010 befassten. Der Überblick ist thematisch nach rechtlichen Kriterien untergliedert, wie etwa Verfahrensfragen oder Eintragungshindernisse.
Jährlicher Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 [en]