MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010020679

Nizzaklassen: 09, 11, 16, 30

302010031335

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302010032177

Nizzaklassen:25, 38, 41

302010032725

Nizzaklassen: 19, 37, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Neuseeländisches Wellington plant Schriftzug à la Hollywood

Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)

Mike Tyson: Tätowierer der Gesichtstätowierung des ehemaligen Boxweltmeisters macht urheberrechtliche Unterlassungsansprüche geltend

EU Commission: A Burst Of Activity Concerning Intellectual Property Politics

“Peek & Cloppenburg”: Unternehmenskennzeichen haben Vorrang vor Marken

Heute: Lange Nacht der Wissenschaft

Lange Nacht der Wissenschaften am 28. Mai 2011 – besuchen Sie uns im TIZ Berlin!

Das Deutsche Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum (TIZ) Berlin nimmt auch in diesem Jahr gemeinsam mit der Berliner Dienststelle des Europäischen Patentamtes an der Langen Nacht der Wissenschaften teil. Wir informieren Sie über gewerbliche Schutzrechte und zeigen Ihnen, wie man in unseren Datenbanken im Internet zum Stand der Technik recherchiert. Ein Workshop für Kinder, Ausstellungen und Führungen stehen ebenfalls auf dem Programm.

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe Mai 2011

+++ Deutsches und amerikanisches Patentamt verlängern PPH-Pilotprojekt +++
+++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++
+++ Patente und Gebrauchsmuster in DPMAregister ab 01.06.2011 +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— PIZnet mit neuer Internet-Plattform —
— “Von der Erfindung zum Patent” – DPMA-Workshop im PIZ Aachen am 07. und 08. Juli 2011 —
— PIZnet Veranstaltungshinweise —
+++ DPMAforum bei den Architektouren 2011 +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Seal Team 6 – Disney rudert zurück

Nach Kritik lässt der Disney-Konzern von seinen Plänen ab, den Namen “SEAL Team 6” als Marke schützen zu lassen. Das Unternehmen habe einen entsprechenden Antrag zurückgezogen, teilte die Walt Disney Company am Mittwoch mit. Zuvor hatte die echte US-Spezialeinheit Navy SEAL Team 6, die Anfang Mai Al-Kaida-Chef Osama bin Laden in Pakistan tötete, Schritte eingeleitet, ihre Markenrechte zu schützen.

Quelle: Yahoo

Im Markenregister des USPTO ist der Status zwar noch unverändert aber dafür finden sich inzwischen noch weitere Markenanmeldungen für das “Seal Team 6”.

Löschungen nach Widerspruch (20/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 13 761

Nizzaklasse: 09, 42

30 2008 025 080
JAP
Nizzaklassen: 18, 25, 42

30 2008 045 790
PizzaFlizza
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43

30 2010 000 353
comqua.
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42

30 2010 012 385
poldi
Nizzaklassen: 09, 12, 25

Quelle: DPMA