markenrechtliches Sammelsurium
ist der März!
Eine schöne Statistik der monatlichen Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Jahresbericht veröffentlicht. Ausweislich dieser Zahlen wurden sowohl im Jahr 2009 als auch 2010 jeweils im März die meisten Marken zur Anmeldung eingereicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 43 596
H 15 GUFIC
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 025 926
Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1031 vom 12.07.2011:
Lust auf Deutschland
Hallo Almanya
Ländertausch
Deutschland to go
Quelle: Titelschutzanzeiger
Und zwar bis zum 24. August. Wobei die Tendenz wohl erwartungsgemäß in Richtung Fußballer geht.
Bleibt Eintracht Frankfurt der einzige Verein mit diesem Namen? Diese Entscheidung fällt am 24. August. Dann will die Spezialkammer für Urheber- und Namensrecht am Landgericht verkünden, ob sich der Ringerverein “Athletikclub Eintracht Frankfurt e.V.” aus dem Stadtteil Eckenheim weiter so nennen darf oder eventuell zu seiner alten Bezeichnung “AC Victoria Eckenheim” zurückkehren muss.
Quelle: WELT
Da ist er endlich!
David gegen Goliath heißt es heute vor dem Landgericht. Fußball-Zweitligist Eintracht Frankfurt verklagt vor der Urheberrechtskammer (10.45 Uhr) einen Eckenheimer Ringerverein. Der heißt seit etwa eineinhalb Jahren Athletik Club Eintracht Frankfurt am Main (die FNP berichtete). Im Namensstreit verlangen die Fußballer nun von den Ringern, den neuen Vereinsnamen aus dem Vereinsregister zu löschen und auch die Internet-Domäne entsprechend zu ändern. Zudem wurde eine abstrakte Schadenersatzklage erhoben.
Quelle: Frankfurter Neue Presse
Zum Hintergrund des Streits hatte ich bereits im Mai berichtet.