Das technische Problem in der telefonischen Erreichbarkeit der Markenstelle des DPMA ist nach Auskunft eines MarkenBlog Lesers gelöst, die Markenstelle wieder erreichbar.
Science Fiction Film soll Geschmacksmusterschutz aushebeln
Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen.
Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”.
In einer Sequenz von einer Minute Länge sehe man zwei Astronauten, die während des Essens einen Tablet Computer benutzen. Wie Apples Geschmacksmuster am iPad sollen auch diese Tablet Computer über eine dünne, rechtwinkelige Form mit einem dominanten Display und einen schmalen Rahmen verfügen.
Fazit: Durchaus kreativ, aber dass es Samsung weiterbringt möchte ich stark bezweifeln.
Technische Störung im DPMA
Sollten Sie sich wundern, dass die Markenabteilung des DPMA telefonisch nicht erreichbar ist, so liegt das an einer technischen Störung an deren Beseitigung, dem Vernehmen nach, mit Hochdruck gearbeitet wird.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1037 vom 23.08.2011:
Kuhgras
WHAT THE FUCK?!
Ross – der Kindergartenboss
Megatrend Entschuldung
Adagio im Auto
Quelle: Titelschutzanzeiger
Loriot
Ein bedauerlicher Anlass für die Marke des Tages – Vicco von Bülow alias
(Quelle: HABM, Reg.Nr.: 9137795)
ist tot.
Schutzrechte in China
CMS bricht eine Lanze für den Aufbau von gewerblichen Schutzrechten in China.
Patente haben eine Schutzdauer von 20 Jahren. Marken können sogar „lebenslänglich“ bekommen. Betrachtet man nur die Fortschritte, die China beim Aufbau einer funktionierenden Judikative in den vergangenen 20 Jahren gemacht hat, und überlegt sich, wo China in weiteren 20 Jahren womöglich stehen wird, gelangt vielleicht doch zu der Erkenntnis, dass der Aufbau eines Schutzrechtsportfolios in China eine gute Investition war.