Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 042
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Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 042
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Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Auf ein interessantes Urteil zur Serienmarke weist Prof. Schweizer heute hin.
Der EuGH (C-317/10 P) hat sich erneut mit den Rechtsproblemen um die Verwechslungsgefahr bei Markenserien befasst.
[…] Bei dieser Prüfung muss untersucht werden, so der EuGH, wie die Struktur der zu vergleichenden Marken und ihres gemeinsamen Elements (hier: “Uni”) durch das relevante Publikum wahrgenommen wird.
Ebenso sind, so das Gericht weiter, Hinweise zur Unterscheidungskraft des gemeinsamen Elements zu belegen.
Ferner müssen die übrigen Bestandteile der zu vergleichenden Marken auch in konzeptioneller und inhaltlicher Hinsicht sowie in Hinsicht auf die beteiligten Verkehrskreise geprüft werden.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1038 vom 30.08.2011:
Höllische Hochzeiten
Alte Haudegen
Drecksau-Party
Macht’s einfach, macht’s “einfach”, macht’s einfach nochmal …
Krieg und Frieden unter Ameisen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Foreign Branding (Fremdmarkenprägung, redensartlich auch Kuckucksmarke) bedeutet im Corporate Design, dem Marketing und der Werbewirtschaft, eine Handelsmarke oder einen Unternehmensnamen gezielt mit emotional aufgeladenen Assoziationen zu verknüpfen, indem ein ausländisch klingender Markenname verwendet wird. Die Assoziationen, die der Markennamen oder Werbeclaim hervorruft, sollen so absatzfördernd auf die Produkte übertragen werden
[…]
Unternehmensnamen
– der italienisch klingende deutsche Modehersteller „bruno banani“
– der indianisch klingende deutsche Outdoor-Ausrüstungshersteller „Tatonka“
– die amerikanisch klingende deutsche Bekleidungskette „New Yorker“
– der amerikanisch klingende deutsche Jeans-Bekleidungshersteller „Mustang“Produktnamen
– die skandinavisch klingende US-Eiscreme-Marke „Häagen-Dazs“ (vgl. Friederes Abschnitt 3.1.1)
– die russisch klingende deutsche Wodka-Marke „Puschkin Vodka“
– die mexikanisch klingende französische Mischbier-Marke „Desperados“
Quelle: Wikipedia
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 27 250
Bellacrema
Nizzaklasse: 30
306 13 444
PreisRoboter
Nizzaklassen: 35, 38, 42
30 2008 043 692
M POST
Nizzaklassen: 35, 38, 39
30 2008 053 144
comunio
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA
Reminiszenz an die vergangene Woche!

Registernummer: 1173333
Nizzaklasse: 08
Quelle: DPMA