Löschungsanträge (40/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 60 353
TELEGATE
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42

307 69 278
5 G+
Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27

307 83 052
wind
Nizzaklassen: 03, 25, 35

30 2010 070 745
Kinder der Sonne
Nizzaklassen: 03, 05, 30

30 2011 009 576

Nizzaklassen: 30, 43

Quelle: DPMA

C-3 PO kehrt heim

Die Lucasfilm Entertainment Company Ltd. aus San Francisco hat die Wortmarke “C-3 PO” (Registernummer: 30 2010 031 806) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.

Der “Class 3, Protocol Droid” aus der Star Wars Reihe findet sich übrigens auch in grafischer Wiedergabe im Markenregister.


Registernummer: 8759565, Europäische Gemeinschaftsmarke

Quellen: DPMA, HABM

MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 11.10.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 217Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010058936

Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28

302010059457

Nizzaklassen: 32, 33

302010059504

Nizzaklassen: 36, 37, 39

302010061626

Nizzaklassen:35, 39, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Grönwohld kennt kein Schwein

two stripes, three stripes and OUT

Eine Form als Marke

Es ist schon geschrieben: Das Gesetzbuch für Geistiges Eigentum (GGE)

Mediationsbeschluss der HABM-Beschwerdekammern veröffentlicht

BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW

UDRP: Germanwings GmbH verliert Verfahren um “german-wings.com” gegen Reisebüro (Germanwings GmbH v. Hin und Weg Flugreisenzentrale GmbH, WIPO Case No. D2011-1218)

Die Marke des Monats Oktober